Anwendungsbereich 9: Gesetze, Regeln und Werte in Gegenwart und Zukunft 153 heute Bundesländer machen Gesetze Jedes österreichische Bundesland hat ein eigenes Landesparlament, den „Landtag“. Dorthin werden die Abgeordneten nach Landtagswahlen (alle fünf Jahre, in Oberösterreich alle sechs Jahre) von ihren Parteien entsandt. Der Landtag bestimmt den Landeshauptmann bzw. die Landeshauptfrau und die Landesregierung. Jedes Bundesland erlässt eigenständig Gesetze, zB zum Jugendschutz (Vorschriften zum Ausgehen, zum Alkohol- und Nikotinkonsum, zum Besuch von Kinofilmen) oder zur Förderung des Wohnbaus. Im Parlament werden Gesetze gemacht Gesetze, die für ganz Österreich gelten, werden im Parlament in Wien beschlossen (= Bundesgesetze). Für einfache Gesetze genügt eine „einfache Mehrheit“ (mehr als 50 % der Stimmen); bei besonders wichtigen Gesetzen (zB Schulgesetze) ist eine Zweidrittel-Mehrheit (67%) erforderlich. Die Europäische Union (EU) beschließt Gesetze Österreich ist, wie 26 weitere europäische Staaten, Mitglied der Europäischen Union. Abgeordnete aus allen Mitgliedsländern beschließen im Europäischen Parlament in Straßburg viele Gesetze, die für die gesamte EU gelten. M4 Weiß irgendwer, wo wir die ungeschriebenen Gesetze aufheben? (unwritten rules, toons, 2010) Wann zählt die „Mehrheit“, wann nicht? Österreich ist ein demokratischer Staat. Daher haben wir verschiedene Parteien, die normalerweise alle fünf Jahre in Wahlen um eine Mehrheit an Sitzen im Parlament kämpfen. Denn nur mit einer Mehrheit haben sie die Möglichkeit, eine arbeitsfähige Regierung zu bilden. Oft müssen sich zwei Parteien zu einer Koalition zusammenschließen, um eine solche Mehrheit zu erreichen. Die anderen im Parlament vertretenen Parteien bilden die Opposition. Ihre Hauptaufgabe ist es, die Regierung zu kontrollieren. Oppositionsparteien können zB mithilfe eines Untersuchungsausschusses Handlungen der Regierung im Nachhinein überprüfen und eventuell politisch Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen. M3 Was sind eigentlich Gesetze? Q Lara (11) besucht die 2. Klasse eines Gymnasiums*. An Wochentagen klingelt ihr Wecker um 6 Uhr. Um 7 Uhr nimmt sie den Bus, um in die Schule zu kommen. Warum darf sie diesen mit ihrem Schülerfreifahrt-Ausweis gratis benützen? Lara fragt sich auch: Wer hat eigentlich den Unterrichtsbeginn mit 7.45 Uhr festgelegt? In der 1. Stunde hat sie Geschichte. Lara hat ihr Gratis-Schulbuch (Wem verdankt sie das nur?) verloren und musste deshalb von ihrem Taschengeld ein neues kaufen. Später bekommt die Klasse die Mathe-Schularbeit zurück. Mehr als die Hälfte „Nicht Genügend!“. Deshalb muss die Schularbeit wiederholt werden. „Wer hat denn diese gute Regel erfunden?“, fragt sich Lara. An diesem heißen Sommertag will Lara ins Schwimmbad. 2,50€ kostet der Eintritt. Doch wer hat diesen Preis festgesetzt? Am Wochenende will Lara mit ihrer Freundin ins Kino gehen. Aber der Film ist erst „ab 12“ erlaubt. Wer hat denn das festgelegt? Ihr 16-jähriger Bruder Fabio darf jedenfalls heute Abend mit seinen Freunden feiern gehen. Welches Gesetz bestimmt, wie lang er ausbleiben darf? Lara will im kommenden Italien-Urlaub 30 € ausgeben. Wie schön, dass so viele europäische Staaten dieselbe Währung haben. Wer ist dafür zuständig? (nach: U. Ebenhoch, Lara und die Gesetze, 2017) 1 Arbeite aus M1 heraus, welche Rolle Erwachsenen und Schülerinnen und Schülern der Oberstufe zukommt. Vergleiche diese mit dem Schulbuchtext. (HM II) 2 Vergleiche M2 mit dem Schulbuchtext. Markiere übereinstimmende Aussagen. Erkläre in diesem Zusammenhang den Begriff „verbindlich“. (HMK II) 3 Markiere in Laras Geschichte (M3) mit unterschiedlichen Farben, wer die entsprechenden Regeln aufgestellt oder die Gesetze gemacht hat: die Eltern – die Schule – das Land Salzburg – die Republik Österreich – die EU. (PSK II) 4 Beschreibe das Problem des Mannes, der die ungeschriebenen Gesetze sucht (M4). Erkläre, weshalb die Suche vergeblich sein wird. (PSK II) 5 Nenne Beispiele für ungeschriebene Gesetze in deiner Familie, in der Schule oder in deinem Freundeskreis. Erkläre, welche Vorteile es hat, wenn Gesetze schriftlich festgehalten werden. (PSK I, PSK II) Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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