74 Herrschafts- und Staatsformen Republik Ein gewähltes Staatsoberhaupt ist ein wichtiges Kennzeichen einer Republik. Dies sagt aber noch nichts darüber aus, wer die politischen Entscheidungen trifft. In demokratischen Republiken und parlamentarischen Monarchien liegt diese oberste Staatsgewalt letztlich bei der Öffentlichkeit, dem Volk. Viele moderne Republiken sind zugleich Demokratien. In demokratischen Republiken bestimmt das Volk in freien Wahlen, wer im Parlament sitzen soll, und wer regieren darf. In der Verfassung eines Staates ist dieser Ablauf genau geregelt. › Die parlamentarische Republik Österreich wurde am 12. November 1918 ausgerufen. Heute spricht man von der Ersten Republik. Staatsgründer der Republik waren politische Parteien (Sozialdemokratische Arbeiterpartei und Christlichsoziale Partei). Als Zweite Republik bezeichnet man die Republik Österreich seit der Befreiung vom Nationalsozialismus 1945. P Opposition: in einem Parlament vertretene politische Parteien, die nicht die Regierung bilden P Gewaltenteilung: Prinzip zur Machtkontrolle, das auf den britischen Philosophen John Locke (1632–1704) und den französischen Staatstheoretiker und Philosophen Charles de Montesquieu (1689–1755) zurückgeht. Alexander Van der Bellen, 9. Bundespräsident der Zweiten Republik Österreich, Foto, 2020 Macht und Kontrolle Ein wichtiges Instrument demokratischer Republiken ist das Prinzip der Gewaltenteilung. Die zentralen Bereiche im Staat sind voneinander getrennt. Sie üben gegenseitige Kontrolle aus. Auf diese Weise wird Machtanhäufung verhindert. Gewaltenteilung = Teilung der Staatsgewalt Legislative (gesetzgebende Gewalt) Exekutive (vollziehende Gewalt) Judikative (rechtsprechende Gewalt) z.B. Parlament, Landtage z.B. Bundesregierung, Landesregierung z.B. Landesgerichte, Oberster Gerichtshof Manche Staaten führen das Wort „Republik“ in der Staatsbezeichnung oder sie bezeichnen sich als Volksrepubliken (z.B. China, Nordkorea). Die Staatsbürgerinnen und Staatsbürger dürfen dort auch wählen, doch fehlen wichtige demokratische Elemente wie beispielsweise freie Wahlen, Meinungsfreiheit, Gewaltenteilung oder der Schutz von Minderheiten. Es handelt sich also um Republiken, die keine Demokratien sind. Regierung und Opposition In einer parlamentarischen Republik wird die Regierung von einer oder mehreren Parteien gebildet, die im gewählten Parlament die Mehrheit haben. Die Regierungschefin bzw. der Regierungschef wird von einer Mehrheit im Parlament bestimmt (z.B. Österreich, Deutschland). Die Regierung muss sich gegenüber dem Parlament verantworten. Politische Parteien haben im Parlament eine starke Stellung, da die politische Opposition die parlamentarische Kontrolle ausübt. Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
RkJQdWJsaXNoZXIy ODE3MDE=