120 Viele Parteien – viele Wahlmöglichkeiten Wahlen und politische Parteien in Österreich Demokratische Wahlen brauchen Parteien Österreich ist eine repräsentative Demokratie. Die Wahlberechtigten treffen nicht direkt die politischen Entscheidungen, sondern wählen Menschen, die ihre Interessen vertreten. Gewählt werden kann nur, wer von einer Partei als Kandidatin oder Kandidat nominiert wird. Deshalb muss es auch mehr als eine Partei geben (Parteienvielfalt), damit möglichst unterschiedliche gesellschaftliche Interessen vertreten werden können. Die Parteien unterscheiden sich daher in ihren Programmen. 1918 bildeten neu entstandene Parteien die erste Regierung der Republik Österreich. Heute gibt es in Österreich hunderte von politischen Parteien. Von Bedeutung sind vor allem jene, die in den Nationalrat gewählt werden. Wie gründet man eine politische Partei? Die Gründung ist einfach: Im Bundesministerium für Inneres (BMI) müssen die Statuten* eingereicht und in einem periodischen Druckwerk* veröffentlicht werden. Die Beteiligung an Wahlen ist aufwändiger. Es braucht: • genügend Unterstützungserklärungen; • geeignete Kandidatinnen und Kandidaten, die für bestimmte Themen und Interessen in der Wählerschaft stehen; • finanzielle Mittel, um einen Wahlkampf zu führen und regelmäßig Aufmerksamkeit in den Massenmedien zu bekommen; • Menschen, die im Wahlkampf motiviert die Kandidatinnen und Kandidaten unterstützen; • Menschen, denen es gelingt, das Interesse der Massenmedien an der Partei und ihren Themen zu wecken. A B Meinungen zu: Warum wählen? (Fotos, 2015) „Eine Demokratie ohne Wahlen gibt es nicht. Daher möchte ich mein Recht auf Mitbestimmung nutzen.“ „Wer sonst, wenn nicht ich, soll bestimmen, wer mich vertritt?“ „Mit meiner Stimme nehme ich Einfluss auf die Politik.“ „Ich will ja nicht, dass alles über meinen Kopf hinweg entschieden wird.“ 1 Meinungen zu: Warum nicht wählen? (Fotos, 2015) „Warum soll ich ‚hingehen‘? Wir werden doch nur belogen, die sind nur scharf auf das Geld der Steuerzahler.“ „Eine Stimme mehr oder weniger, auf mich kommt es nicht an.“ „Ich wähle nicht, weil mich das ganze Kasperltheater nicht interessiert.“ „Die Wahllokale haben nur bis 17 Uhr offen. Am Tag nach dem Samstag!!!“ 2 Wie viel Unterstützung braucht eine neue Partei für die Kandidatur bei den Nationalratswahlen? – drei Unterschriften von Nationalratsabgeordneten oder – ausreichende Anzahl von Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten in jedem Bundesland (B: 100; K: 200; NÖ: 500; OÖ: 400; S: 200; ST: 400; T: 200; V: 100; W: 500) 3 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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