120 Demokratie braucht Grundwerte Wie das Zusammenleben funktioniert. Was sind Werte? Jeder Mensch hat Werte, die ihm besonders wichtig sind. An diesen Werten orientiert sich sein Handeln: So ist dem einen „Gesundheit“ besonders wichtig, dem anderen „Spaß haben und Abenteuer erleben“. Deshalb treibt der erste viel Sport und ernährt sich gesund, während der zweite viel Geld für Spiele, Reisen und Partys ausgibt. Damit Menschen in einer Gemeinschaft wie dem Staat zusammenleben können, brauchen sie gemeinsame Werte. In diesem Fall spricht man von „Grundwerten“. In einem demokratischen Staat wie Österreich sind die wichtigsten Grundwerte Freiheit, Gleichheit, Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden. Werte brauchen Normen und Gesetze Die Menschen haben unterschiedliche Vorstellungen von den Grundwerten. Es ist daher wichtig, dass sie durch Normen erklärt und mithilfe von Gesetzen von allen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern eingefordert werden. Zum Grundwert „Frieden“ gehört zum Beispiel die Norm „Löse Konflikte ohne Gewalt!“. Man darf nicht mit gewalttätigen Mitteln den eigenen Willen durchsetzen und dabei andere verletzen. Aber Gesetze allein reichen nicht aus, dass dieser Grundwert akzeptiert wird. Wichtig ist vor allem, dass „Frieden“ gelebt wird. Junge Menschen sollten zuhause und in der Schule erleben, wie Konflikte gewaltfrei gelöst werden können. Hält sich trotzdem jemand nicht an die Gesetze, muss der Staat dagegen vorgehen. Die Polizei besitzt dafür das Gewaltmonopol. Sie übt es aus, um zum Beispiel einen bewaffneten Räuber zu stoppen oder um Terroranschläge zu verhindern. A B Alle Menschen sind gleichwertig aber unterschiedlich (Foto 2021) „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Das ist einer der wichtigen Grundsätze der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Gleichheit bedeutet aber nicht, dass alle gleich aussehen, gleiche Interessen oder die gleichen Ziele haben. Es bedeutet, dass alle Menschen gleichwertig sind. Kein Mensch ist mehr oder weniger wert als ein anderer. Dieser Grundsatz ist auch in der Verfassung festgeschrieben. Hier wird festgelegt, dass vor dem Gesetz alle gleich sind, egal welches Geschlecht, welche Hautfarbe sie haben oder welcher Religion sie angehören. 2 Staatsgesetzblatt 1918- 1920 (Haus der Geschichte) Die Verfassung regelt, wie Österreich regiert wird: Sie legt fest, wie der Staat aufgebaut ist, wer Gesetze beschließen darf und wer Entscheidungen treffen und durchsetzen kann. In der Verfassung werden auch die wichtigsten Grundwerte definiert und ihre Einhaltung eingefordert. Das Bundesverfassungsgesetz wurde in Österreich erstmals 1920 beschlossen. Da es so ein besonderes Gesetz ist, gelten auch besondere Regeln für die Änderung der Verfassung: Sie kann nur geändert werden, wenn zwei Drittel der Mitglieder des Nationalrates* zustimmen. Grundlegende Änderungen in der Verfassung müssen über eine Volksabstimmung bestätigt werden. 1 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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