101 Europäisierung Die Struktur der Europäischen Union Die Europäische Union verteilt ihre Aufgaben organisatorisch auf folgende Organe: • Der Europäische Rat: das eigentliche Leitorgan; setzt sich u.a. aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten zusammen; tritt zweimal im Halbjahr zusammen • Der Rat: besteht aus den Vertretern der Mitgliedstaaten auf Ministerebene; vertritt die Interessen der Mitgliedstaaten und ist das zentrale Entscheidungsgremium; gemeinsam mit dem Europäischen Parlament das Gesetzgebungsorgan • Die Europäische Kommission: „Hüterin der Verträge“ oder „Motor der Union“ genannt; kann als einziges Organ Rechtssetzungsverfahren einleiten (Initiativrecht); die Kommissare vertreten unabhängig von den nationalen Regierungen das Unionswohl • Das Europäische Parlament: übt die politische Kontrolle aus; seine 751 Mitglieder werden als einziges Organ direkt von den Unionsbürgerinnen- und bürgern gewählt; beschließt gemeinsam mit dem Rat die Gesetze • der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): überprüft die Rechtmäßigkeit des Handelns der Organe der EU; stellt fest, ob Mitglieder ihre Verpflichtungen aufgrund der Verträge erfüllen und legt das Unionsrecht aus • der Europäische Rechnungshof: prüft die Recht- und Ordnungsmäßigkeit aller Einnahmen und Ausgaben der Union • Die Europäische Zentralbank: betreibt zusammen mit den nationalen Zentralbanken das Währungssystem der EU › Hauptsitz des EU Parlaments ist Straßburg. Europäisches Parlament in Straßburg (Frankreich), Foto, 2022 Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin seit 2019, Foto, 2022 P Binnenmarkt: Wirtschaftsraum innerhalb einer Staatengemeinschaft › EURES (EURopean Employment Services) ist ein Kooperationsnetzwerk, das die berufliche Mobilität zwischen den Ländern der EU sowie in die Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen erleichtern soll. sb4d2j EU-Parlament O S. 109, Ü2 A4 • Entwickelt im Team Fragen, die sich Politikerinnen und Politiker gestellt haben könnten, um die Macht und Aufgaben innerhalb der EU aufzuteilen. Die Unterpunkte im Text liefern dir die passenden Antworten. (HFK) Der europäische Wirtschaftsraum Alle europäischen Länder können, wenn sie es wollen, Mitglied der EU werden. Wesentliche Voraussetzungen dafür sind eine politische, finanzielle und wirtschaftliche Stabilität sowie die Achtung der Menschenrechte. Wesentliche Bereiche für eine gemeinsame Wirtschaft im EU-Binnenmarkt sind die sogenannten vier Freiheiten: A5 • Beurteile die Bedeutung der „vier Freiheiten“ für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger. (PUK) Freier Personenverkehr Wegfall von Grenzkontrollen, dafür verstärkte Kontrollen an den EU-Außengrenzen Niederlassungs- und Beschäftigungsfreiheit für EU-Bürgerinnen und -Bürger Freier Dienstleitungsverkehr EU-Bürgerinnen und -Bürger können gewerbliche, kaufmännische, handwerkliche und freiberufliche Dienste im EU-Raum anbieten und ausüben. Freier Warenverkehr Wegfall von Grenzkontrollen; Harmonisierung oder gegenseitige Anerkennung von Normen und Vorschriften; Steuerharmonisierung Freier Kapitalverkehr Größere Freizügigkeit für Geld- und Kapitalbewegungen; Schritte für einen gemeinsamen Markt für Finanzleistungen; Liberalisierung des Wertpapiermarktes Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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