129 Wahlen und Wählen Das geheime Wahlrecht (Wahlgeheimnis) Die Wählerinnen und Wähler müssen ihre Stimme unbeobachtet von anderen abgeben können. Dazu gibt es in den Wahllokalen Wahlzellen, die unbedingt zu benützen sind. Die ausgefüllten Stimmzettel kommen in ein unbeschriftetes Kuvert und werden in eine Wahlurne geworfen. Damit kann bei der Auszählung der Stimmen niemand nachvollziehen, wer wen gewählt hat. Niemand kann zur Aussage verpflichtet werden, für wen er seine Stimme abgibt. Das freie Wahlrecht Die Wählerinnen und Wähler dürfen frei entscheiden, für wen sie ihre Stimme abgeben. Niemand darf Zwang oder Druck ausüben. In den Wahlzellen darf daher z. B. keine Wahlwerbung zu finden sein. Weitere Wahlgrundsätze in Österreich In Österreich gilt darüber hinaus noch das unmittelbare Wahlrecht. Bei Persönlichkeitswahlen (z. B. Bundespräsidentschaft, Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters in einigen Bundesländern) werden die Kandidatinnen bzw. Kandidaten direkt gewählt. Es gilt das Mehrheitswahlrecht. Wer also mehr als 50 Prozent der Stimmen erreicht, ist gewählt. Bei allen anderen Wahlen werden die Stimmen direkt in Mandate umgerechnet. Das Verhältniswahlrecht garantiert, dass wahlwerbende Parteien entsprechend ihres Stimmanteils vertreten sind. Briefwahl Seit 2007 ist bei österreichweiten Wahlen auch die Briefwahl möglich. Man kann sich also das Wahlkuvert nach Hause schicken lassen. Hierzu ist in der Nationalratswahlordnung folgendes bestimmt: Wahlzelle und Wahlurne, Foto, 2013 (Wien) PPMandat: Abgeordnetensitz PPwahlwerbend: wenn Parteien oder Personen bei einer Wahl antreten ››In den USA gibt es ein mittelbares Wahlrecht, beispielsweise durch das System der sogenannten Wahlmänner bzw. Wahlleute bei den Präsidentschaftswahlen. Die Bürgerinnen und Bürger wählen Wahlmänner bzw. Wahlleute, die dann stellvertretend für sie die Präsidentin bzw. den Präsidenten wählen. Dieses System hat z. B. bei den Wahlen 2016 dazu geführt, dass Donald Trump zum Präsidenten gewählt wurde, obwohl seine Hauptgegnerin Hillary Clinton um fast 3 Millionen mehr Stimmen bekommen hatte. [D]er Wähler [hat] den von ihm ausgefüllten amtlichen Stimmzettel in das […] Wahlkuvert zu legen, dieses zu verschließen und in die Wahlkarte zu legen. Sodann hat er auf der Wahlkarte durch eigenhändige Unterschrift eidesstattlich zu erklären, dass er den amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefüllt hat. Anschließend hat er die Wahlkarte zu verschließen. §60, Abs. 2 NRWO Ähnliche Regelungen gelten bei den anderen Wahlen in Österreich. In manchen Staaten gibt es auch die Elektronische Stimmabgabe (eVoting). In Österreich wurde dieses System bislang abgelehnt. A11 • Diskutiert die Vor- und Nachteile von Briefwahl und eVoting. • Nimm dazu Stellung, inwiefern diese Möglichkeiten einen Einfluss darauf haben, dass du an Wahlen teilnimmst. • Beurteile die Bedeutung der in Österreich geltenden Normen in Bezug auf Wahlen. (PUK, PHK) T1 BASISKONZEPT – NORMEN In einer Gesellschaft gibt es bestimmte Grundwerte. Das sind von vielen Menschen geteilte Ansichten daruber, wie das Zusammenleben funktionieren soll. Solche Vorstellungen des Umgangs miteinander bestimmen vielfach das soziale Verhalten von Menschen. Dazu werden Normen in Form von Geboten und Verboten festgelegt. Das Rechtssystem steuert, dass Menschen sich an die Regeln halten. Normen können sich verändern und sich in verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen unterscheiden. Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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