128 Wahlen und Wählen Grundprinzipien des Wahlrechts Wahlen als zentrales Element einer Demokratie Grundlegend für eine Demokratie sind regelmäßige Wahlen. Der österreichische Nationalrat wurde seit 1945 spätestens nach vier Jahren neu gewählt (manchmal auch früher). 2007 kam es zu einer Reform: Seither beträgt eine Wahlperiode fünf Jahre. PPWahlperiode: Zeitdauer, bis spätestens die nächste Wahl stattfinden muss; man spricht auch von einer Legislaturperiode, weil die Zeit einer Regierung (Legislative) meistens mit der Wahlperiode übereinstimmt; bei der Bundespräsidentschaft beträgt die Wahlperiode sechs Jahre ››Wenn sich eine Regierung in Bezug auf grundlegende Fragen nicht einigen kann, kann der Nationalrat auch schon früher aufgelöst werden. Außerdem hat der Bundespräsident das Recht, den Nationalrat aufzulösen. Auf der Grundlage des neuen Wahlergebnisses kann eine neue Regierung gebildet werden. ››Ausgeschlossen vom Wahlrecht sind alle in Österreich lebenden Personen, die nicht die österreichische Staatsbürgerschaft haben. EU-Bürgerinnen und -Bürger haben bei den Wahlen zum EU-Parlament sowie zum Gemeinderat bzw. zur Gemeindevertretung das aktive und passive Wahlrecht. In Wien haben diese Personen das Wahlrecht auf Bezirksebene. O S. 136, Ü5 A9 • Errechne die durchschnittliche Anzahl von Wahlen im Leben von Männern und Frauen, wenn die Wahlperiode 10 bzw. 20 Jahre dauern würde. Ergänze die Grafik oben. • Diskutiert in der Klasse die Auswirkungen auf die Teilhabe am politischen Leben. (PUK) T1 Durchschnittliche Anzahl der Teilnahmen an Wahlen im Leben nach Geschlecht (Wahlalter: 16 Jahre) Männer ( jeweils nach Lebenserwartung) Frauen ( jeweils nach Lebenserwartung) 0 4 8 12 16 Wahlperiode: 4 Jahre 14,8 16,0 11,7 12,7 Wahlperiode: 5 Jahre Wahlperiode: 10 Jahre Wahlperiode: 20 Jahre Für eine Demokratie ist es aber nicht nur wichtig, dass Wahlen regelmäßig stattfinden. Es müssen auch einige Grundregeln erfüllt sein. Insbesondere müssen Wahlen frei, geheim, gleich und allgemein sein. Die in Österreich stattfindenden Wahlen sind heute alle nach diesen Normen gestaltet. Das allgemeine Wahlrecht In Österreich haben alle Staatsbürgerinnen und -bürger das Recht zu wählen (aktives Wahlrecht) und gewählt zu werden (passives Wahlrecht), sobald sie das entsprechende Wahlalter erreicht haben. Dieses Recht gilt unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrer Bildung, ihrem Besitz, ihrem religiösen Bekenntnis etc. Nur eine gerichtliche Verurteilung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe kann zu einem Ausschluss vom Wahlrecht führen. Das gleiche Wahlrecht Alle Stimmen haben den gleichen Einfluss auf das Wahlergebnis. Niemand darf aufgrund einer höheren Steuerleistung oder von mehreren Wohnsitzen mehrere Stimmen abgeben. Alle Stimmen sind gleich viel wert. A10 • Diskutiert in der Klasse darüber, dass nicht alle in Österreich lebenden Personen an Wahlen teilnehmen können. (PUK) T2 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum d s Verlags öbv
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