82 Herrschaftsformen Demokratie in Vergangenheit und Gegenwart Demokratie heißt übersetzt „Volksherrschaft“. Gemeint ist damit die Herrschaft Vieler oder der Bevölkerungsmehrheit. Alle Bürgerinnen und Bürger haben in einer Demokratie gleiche Rechte und Pflichten. Um als demokratisches Land zu gelten, müssen heute einige Kriterien erfüllt sein: • Die Bevölkerung soll mitbestimmen dürfen. Das kann z. B. über das allgemeine und gleiche Wahlrecht gewährleistet werden. In Österreich dürfen beispielsweise Frauen und Männer wählen, die über 16 Jahre alt und österreichische Staatsangehörige sind. Personen, die keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, aber in Österreich leben, dürfen bei den meisten Wahlen nicht mitbestimmen. • Die Menschenrechte und Grundrechte müssen geschützt sein. • Die Macht im Staat wird geteilt, um wechselseitige Kontrolle zu gewährleisten. In Demokratien sollen Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative) möglichst getrennt voneinander arbeiten. Vor allem einer unabhängigen Justiz kommt große Bedeutung zu. • Es gilt das Mehrheitsprinzip. In Österreich genügt für Parlamentsentscheidungen meist eine einfache Mehrheit von mehr als 50% der Stimmen. In besonders wichtigen Fragen (z. B. bei der Änderung von Verfassungsgesetzen) ist eine Mehrheit von zwei Dritteln notwendig. Die Rechte von Minderheiten müssen jedoch geschützt werden. • Es muss Elemente direkter (Wahlen, Volksbefragung, Volksabstimmung, Volksbegehren) und indirekter Demokratie (Bereiche, in denen gewählte oder von Parteien entsandte Abgeordnete tätig sind) geben. Angela Merkel, deutsche Kanzlerin, Foto, 2016 PPpluralistische Gesellschaft: innerhalb einer Gesellschaft bestehen nebeneinander unterschiedliche Weltanschauungen und Lebenskonzepte PPIntegration: Eingliederung in eine kulturelle oder gesellschaftliche Einheit O Politisches Handeln, S. 132 ››Der Demokratieindex ist ein Verzeichnis, das die Qualität von Demokratien weltweit anzeigt. Diese Liste wird jährlich von der britischen Analysefirma economist intelligence unit herausgegeben. O S. 87, Ü6 A13 • Vergleiche die Herrschaftsformen, die du im Unterricht kennengelernt hast. • Ermittle jene Herrschaftsform, die die besten Möglichkeiten für ein selbstbestimmtes und freies Leben bietet. (HOK) Demokratie kann einem Staat nicht einfach verordnet werden. Sie kann nur dann langfristig funktionieren, wenn gute Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden. Ein gesellschaftliches und soziales Miteinander sowie ein hohes wirtschaftliches Niveau fördern das Bestehen einer möglichst offenen und vielfältigen Gesellschaft (Pluralismus). Freiheit und persönliche Selbstbestimmung sind wichtig und müssen als zentrale politische Ziele einer Demokratie unbedingt bewahrt werden. Ein Staat benötigt daher auch Kontrollorgane, die gegen jeglichen Machtmissbrauch vorgehen. Rund ein Fünftel der Menschen in Deutschland hat ausländische Wurzeln. Das Erlernen der deutschen Sprache und die Bereitschaft aufeinander zuzugehen und voneinander zu lernen sind wesentlich für eine gelungene Integration. Angela Merkel, Online-Gespräch, 2013 A14 • Nimm Stellung dazu, ob Sprache ein wichtiges Element für Integration ist. • Diskutiert in der Klasse über die Bedeutung von Pluralismus für die Gesellschaft. (PHK) Nur zu Prüfzw cken – Eigentum des Verlags öbv
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