62 Gesetze, Regeln, Werte Gesetze und Gesellschaft Gesetze sind schriftlich festgelegte Regeln, die das Zusammenleben einer Gesellschaft verbindlich ordnen und strukturieren. Alle Mitglieder müssen sich an das halten, was im Gesetz niedergeschrieben ist. Wie ein Gesetz entsteht In Österreich werden Gesetze in den Parlamenten von Bund und Ländern beraten und beschlossen (Legislative). Gesetze, die für ganz Österreich gelten, nennt man Bundesgesetze. Sie werden im Nationalrat und Bundesrat diskutiert und beschlossen. Es gibt aber auch Landesgesetze. Diese werden in den Landtagen der einzelnen Bundesländer beschlossen. Ein Gesetz kann erst in Kraft treten, nachdem es im Bundesgesetzblatt kundgemacht worden ist, damit alle Bürgerinnen und Bürger sich darüber informieren können. Gesetze können sich auch verändern – so kann beispielsweise eine Aktualisierung oder eine Ergänzung erfolgen. Das bezeichnet man als Novelle. Werden Gesetze nicht befolgt, so können Behörden oder Gerichte (Judikative) Strafen aussprechen. In der Regel machen die Abgeordneten des National- oder Bundesrates bzw. die Mitglieder der Bundesregierung (Exekutive) Vorschläge für neue Gesetze. Kommen Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern, werden diese behandelt, wenn sie von mindestens 100.000 Personen eingebracht wurden. Die Straßenverkehrsordnung (StVO) ist ein Bundesgesetz und betrifft auch dich, da du auf deinem Schulweg täglich auf den Straßen unterwegs bist. PPHierarchie: griech. von „hierarchia“; der Begriff bedeutet Rangfolge, Rangordnung Sitzungssaal des Nationalrates, Foto, 2013 PPExekutive: öffentliche Verwaltung; ist an die Gesetze gebunden und sorgt unter anderem auch für ihre Umsetzung (z. B. Bundesregierung, Polizei) PPJudikative: Rechtsprechung; erfolgt durch Gerichte PPLegislative: Bereich, in dem Gesetze beschlossen werden O S. 69, Ü3 §68 StVO Verhalten der Radfahrer (3) Es ist verboten a) auf einem Fahrrad freihändig zu fahren oder die Füße während der Fahrt von den Treteinrichtungen zu entfernen, b) sich mit einem Fahrrad an ein anderes Fahrzeug anzuhängen, um sich ziehen zu lassen, c) Fahrräder in einer nicht verkehrsgemäßen Art zu gebrauchen, zum Beispiel Karussellfahren, Wettfahren und dgl., d) beim Radfahren andere Fahrzeuge oder Kleinfahrzeuge mitzuführen, e) während des Radfahrens ohne Benützung einer Freisprecheinrichtung zu telefonieren […] StVO in der Fassung vom 25. Februar 2013 (BGBl. Nr. 159/1960 i.d.F. BGBI. I Nr. 39/2013) BASISKONZEPT – STRUKTUR Eine gewisse Ordnung oder Struktur ist eine Grundlage dafür, dass Menschen einigermaßen friedlich zusammenleben können. Solche Strukturen gibt es in vielen unterschiedlichen Bereichen, wie in der Politik (Gesetze, Verfassung etc.), der Wirtschaft (was wird produziert, was kosten die Produkte etc.) oder auch der Gesellschaft (wer wird überhaupt als Mitglied betrachtet, welche Hierarchien bestehen, was gilt als zulässig, was nicht). Wir alle leben also in Systemen, die einer bestimmten Ordnung unterliegen. Innerhalb dieser Strukturen kann es noch weitere Unterordnungen geben. Das sind beispielsweise kleine Gruppen mit ihren speziellen Werten und Normen. A4 • Lies die zitierten Bestimmungen der StVO genau durch. Diskutiert danach in der Gruppe über mögliche Gründe für die im Gesetz formulierten Verbote. (PUK) T1 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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