101 22 Beurteilen Sie die Sinnhaftigkeit von Flächenwidmungsplänen und Bebauungsplänen. 23 Erläutern Sie die Möglichkeiten des Staates, einen planvollen Umgang mit der Ressource Land zu gewährleisten. 24 „Was ist typisch für ….?“ Listen Sie die Merkmale auf, die Ihrer Meinung nach typisch für Ihr Bundesland sind. 25 Erläutern Sie die Aufgaben einer Gemeinde. Stellen Sie dar, woher Gemeinden die finanziellen Mittel für ihre Aufgaben nehmen. } { { Aufgaben einer Gemeinde (Beispiele): Öffentliche Sport- und Freizeitanlagen Bauwesen (Beispiel: Erteilung von Baubewilligungen – Bau eines Jugendzentrums) Bau und Erhaltung öffentlicher Wege, Plätze und Siedlungsstraßen Bau und Erhaltung von Wasser- und Kanaleinrichtungen Müllabfuhr und Entsorgung Kanalisation Bau und Verwaltung von Gemeindewohnungen Kulturelle Einrichtungen (Beispiel: Jugendtreffs) Schulerhalter von Volksschulen, Neuen Mittelschulen, Sonderschulen und Schulen des Polytechnischen Lehrganges Ausstellen von Geburts-, Heirats- und Sterbeurkunden Durchführung von Nationalrats- und Landtagswahlen Mitwirkung bei Volksabstimmungen, Volksbefragungen und Volksbegehren Führung des Melderegisters, Staatsbürgerschaftsevidenz Für die Aufbringung der finanziellen Mittel hat die Gemeinde zwei Instrumente zur Verfügung: Einnahmen aus dem allgemeinen Steuertopf (= Finanzausgleich): Die Gemeinden erhalten durch den „Finanzausgleich“ (= Steuern werden vom Bundesstaat Österreich eingehoben, das eingenommene Geld wird dann über einen bestimmten Verteilungsschlüssel an die Bundesländer und Gemeinden verteilt) einen Anteil von den Gesamtsteuereinnahmen. Die Gemeinden erhalten dabei je nach ihrer Größe und Bevölkerungszahl einen bestimmten Betrag. Die unterschiedlichen Aufgaben der Gemeinden sind auch Kriterien, die für die Höhe des Betrages entscheidend sind. Einnahmen aus Gemeindesteuern und aus Gemeindegebühren: Kommunalsteuer (= Besteuerung der Arbeitslöhne im Gemeindegebiet) – jeder Betrieb in der Gemeinde muss Kommunalsteuer zahlen. Grundsteuer für Liegenschaften im Gemeindegebiet – wenn du ein Haus mit Garten besitzt, dann musst du Grundsteuer bezahlen. oder: Zahlungen an die Gemeinde für den Bezug von Wasser, Müllentsorgungsgebühren, Gebühren für die Ausstellung von Dokumenten oder Bescheinigungen (Beispiel: Wenn du für das Finanzamt deinen Wohnsitz nachweisen musst, dann musst du dir einen Auszug aus dem Melderegister der Gemeinde besorgen, für diesen Auszug darf die Gemeinde eine Gebühr in Rechnung stellen.) (http://www.refreshpolitics.at/politik-die-basics/die- gemeinde/die-aufgaben-der-gemeinde/, abgerufen am 11. 4. 2018) M16 Aufgaben und Finanzierung von Gemeinden { Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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