116 Die EU als Global Player zwischen Kompromissfindung und Rivalität Das Europa, wie wir es heute kennen, besteht aus einem Gebilde aus unterschiedlichen Bündnissen und Allianzen. Diese Bündnisse vertreten gemeinsame Interessen mit der Überzeugung, wirtschaftliche Ziele im Verband besser erreichen zu können. Weltweit existieren zahlreiche Verflechtungen zwischen unterschiedlichen Staaten, da sie sich ihrer wechselseitigen Abhängigkeit bewusst sind. Dies gilt besonders für den Außenhandel, für die Nutzung von mobilen Arbeitskräften und für Investitionen. Schon sehr früh setzte der Gedanke für eine gemeinsame Europapolitik ein und wurde im Zeitverlauf gestärkt. Die Entstehung der EU trug entscheidend zu einem gemeinsamen Leben in Frieden bei. Für viele Bürgerinnen und Bürger der heutigen Europäischen Union existiert ein Gefühl von kultureller, politischer und kultureller Zusammengehörigkeit. Schließlich verfügt die EU über ausgebildete föderale Strukturmerkmale, handelt vorzugsweise nach normativen Vorgangsweisen und setzt mit 19 EU-Staaten mit einer gemeinsamen Währung ein Zeichen für Gemeinsamkeit und Stabilität. Dennoch ist die EU weder ein Staat noch eine Nation, ein Staatenbund oder ein Bundesstaat. Die EU ist eine Organisation aus souveränen Staatenbündnissen, die sich im Laufe der Zeit zu einer Wirtschaftsmacht etablierte und für viele internationale Staaten zu einer beliebten Mitspielerin, aber auch Wettstreiterin wurde. Mit der „Gruppe der Acht“, einer Vereinigung der acht führenden Industrienationen (Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Russland, USA und Vereinigtes Königreich, der so genannten G8) werden regelmäßig Gipfeltreffen abgehalten und mit anderen international anerkannten Staaten wie Indien oder China Handelsabkommen unterzeichnet und politische Dialoge geführt, um die Beziehungen zu verbessern und die wirtschaftliche und außenpolitische Macht zu stärken. Die EU besitzt eine wirtschaftliche Macht und kann sich mit anderen globalen Mächten (Staaten) einen Wettbewerb leisten. Mit der Aufhebung der Zölle zwischen den einzelnen Mitgliedern wurden Handelshemmnisse abgebaut und vereinheitlicht. Dies trug dazu bei, dass sich die EU nach und nach zu einer Handelsmacht entwickelte (M1, M2). Internationale Bündnisse mit anderen Staaten bringen aber auch Nachteile mit sich. Auf der einen Seite stehen nationale Interessen und Verhandlungen mit den voneinander abhängigen Akteuren (Russland, USA, China, Japan und Indien) im Vordergrund. Zudem sind dieses Staaten nicht nur Partner, sondern auch Gegner, wenn es um den internationalen Wettbewerb geht. Auf der anderen Seite befindet sich eine regionale Organisation, die auf Rechtsstaatlichkeit und Kompromissfindung zwischen den 28 Mitgliederstaaten plädiert. Internationale Verflechtungen mit Europa Als wichtigstes militärisches Bündnis weltweit gilt die NATO (North Atlantic Treaty Organization). Nicht alle Staaten der Europäischen Union wie Finnland, Irland und auch Österreich sind Mitglied dieser Allianz, Die Zusammenarbeit für ein friedliches Miteinander umfasst jedoch auch bündnisfreie Staaten. Das Defensivbündnis von insgesamt 28 europäischen und nordamerikanischen Staaten kann im Verteidigungsfall aktiv werden und verpflichtet alle Bündnispartner bei Bedarf auf Beistandshilfe. Dieser Fall ist allerdings bis jetzt nur einmal eingetreten, nämlich bei den Terroranschlägen des 11. September 2001 in den USA (M3). Eine weitere bedeutsame Organisation ist die WTO (World Trade Organisation). Sie regelt und erleichtert das wirtschaftliche Handelsabkommen aller 164 Mitgliedstaaten. Das Ziel der WTO ist es, einen weltweiten gemeinsamen Handel aufzubauen, damit Waren, Dienstleistungen und Wissen (geistiges Eigentum) ohne jegliche Einschränkung verkauft werden können. Zu den Gründungsmitgliedern der WTO gehört auch Österreich. Europa als Global Player Anlässlich des ersten Irakkrieges im Jahr 1991 wurde die EU vom damaligen belgischen Außenminister Mark Eysken „als wirtschaftlicher Riese, politischer Zwerg und militärischer Wurm“ bezeichnet. Diese Einschätzung der EU wurde auch vom damaligen Kommissionspräsidenten Jacques Delors bestätigt. Sie hat sich seither bezüglich der wirtschaftlichen Stärke nicht verändert, sehr wohl aber seit dem Lissabon-Vertrag im Hinblick auf die politische Wahrnehmung in der Welt. (…) Hinsichtlich des technischen Fortschritts, einem der wichtigsten Wachstumsfaktoren einer modernen Gesellschaft, ist Europa zusammen mit den USA noch führend. China ist im Rückstand, holt aber stetig auf. (…) Europa und insbesondere die erweiterte EU ist im Welthandel (noch) eine „Supermacht“. Die EU hat über Jahre enge Beziehungen zur UNO aufgebaut und kooperiert in vielen Bereichen: Entwicklungspolitik, Klimaänderung, Friedenserhaltung in Konfliktregionen, humanitäre Hilfe in Krisen, Kampf gegen Korruption und Kriminalität. Die EU nimmt aktiv an globalen Konferenzen der UNO teil. Derzeit ist die EU Partei in über 50 multilateralen Abkommen der UNO. Kooperation bezieht sich nicht nur auf den politischen Dialog, sondern die EU unterstützt auch finanziell UNO-Programme und -projekte. Die Finanzierung ist in finanziellen und administrativen Rahmenabkommen geregelt. (http://fritz.breuss.wifo.ac.at/Breuss_Europa_als_Global_Player_WIFO_WP_455_Nov_2013.pdf, abgerufen am 7. 12. 2016) M1 Europas Stellung in der Welt Kompetenzorientierte Lernziele die Stellung der EU und deren wirtschaftliche und politische Verflechtungen analysieren die Öffnung des europäischen Binnenmarktes und dessen internationale Auswirkungen erläutern Verflechtungen der EU – die EU als Global Player Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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