global 6. Geographie und Wirtschaftskunde, Schülerbuch

113 Wettbewerbspolitik und Regionalpolitik bewerten Diese Mittel stehen allen EU-Regionen zur Verfügung, je- doch ist die Höhe der Unterstützung abhängig vom Ent- wicklungsstand der jeweiligen Region. Daraus ergibt sich eine Einteilung in drei Förder-Kategorien (M2). In Österreich besitzen mit Ausnahme des Burgenlands (Übergangsregi- on) alle Bundesländer den Status „mehr entwickelt“. Voraussetzung für den Erhalt europäischer Mittel ist ein Programm, das mit der Europäischen Kommission verein- bart werden muss. Das Geld soll vor allem für Bereiche verwendet werden, in denen die größten Fortschritte zu erwarten sind (zB Stärkung von Klein- und Mittelbetrieben, Umsetzung von Innovationen, Schaffung von Verkehrsver- bindungen und Qualifizierung von Arbeitskräften). Zudem wird von den Regionen eine finanzielle Beteiligung in un- terschiedlicher Höhe verlangt, um sicherzustellen, dass die Gebiete tatsächlich Interesse an den Maßnahmen haben. Dadurch kann sich das mögliche Projektvolumen mehr als verdreifachen. EU-Regionalpolitik in bzw. für Österreich Österreich standen bis 2020 Fördergelder in der Höhe von 5,18 Mrd. Euro aus den ESI-Fonds zur Verfügung, wobei der Landwirtschaftsfonds die meisten Mittel beisteuerte. Insge- samt erhielt Österreich seit 1995 mehrere Milliarden Euro Fördergelder, die ua dafür genutzt wurden, tausende Ar- beitsplätze zu schaffen, hunderte Forschungsprojekte um- zusetzen sowie den landwirtschaftlichen Sektor innovati- ver, krisensicherer sowie klimafreundlicher zu gestalten. Am meisten hat sicherlich das Burgenland von den Förde- rungen profitiert. 1995 wurde dem Bundesland der Ziel- 1-Status (BIP/Kopf < 75% des EU-Schnitts) gewährt, was dazu führte, dass seither mehr als eine Mrd. Euro in das Land geflossen ist (durch die Beteiligung Österreichs sogar rund 4 Mrd. Euro). Mit Hilfe dieser Mittel konnten Technolo- giezentren, Wirtschaftsparks, Thermen, Hotels und weitere neue Firmen gegründet werden, was dazu führte, dass das Burgenland heute aus wirtschaftspolitischer Sicht bedeu- tend besser dasteht als noch vor 25 Jahren. Beispiel: Erneuerbare Energie in Güssing Durch eine neue Anlage, die durch Holzvergasung Wärme, Elektrizität sowie synthetischen Diesel erzeugt, konnten in Güssing viele neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Die EU unterstützte dieses Projekt mit 1,3 Mio. Euro. Leistungen der Regionalpolitik Mit Hilfe der Regionalpolitik wurden zehntausende Projekte in Höhe von 800 Mrd. Euro umgesetzt. Dadurch konnten viele der gesetzten Ziele erreicht werden, nicht zuletzt die Verbesserung des ökologischen Systems sowie der Aufbau eines effizienten transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T). Die Regionalpolitik spielte auch eine große Rolle bei der Abfederung der Auswirkungen der Finanzkrise. Kritik und Ausblick In den letzten Förderperioden sah sich die Regionalpolitik massiver Kritik ausgesetzt. Beispielsweise wurde durch den Einsatz von Subventionen der Wettbewerb in bestimmten Branchen (zB Kohlenindustrie, Schiffbau) teilweise ver- fälscht. Häufig wurden Fördergelder in nicht mehr zeitge- mäße, unrentable Bereiche gepumpt, was zu Lasten von zukunftsträchtigeren Branchen ging. Weitere Probleme ergaben sich durch die Vielzahl von Finanzierungsquellen, mangelnde Transparenz und die aufwändigen Verfahren zur Mittelvergabe. In der Förderperiode 2014–2020 wurde deshalb auf noch klarere Regeln sowie messbare Zielvorga- ben Wert gelegt, um sicherzustellen, dass jeder eingesetzte Euro einen maximalen Nutzen erzielt. Insgesamt hat die Kommission hierfür 80 Vereinfachungsmaßnahmen vorge- schlagen. M3 Mittel für die Kohäsionspolitik 1 Kennzeichnen Sie die Motive der EU-Regionalpolitik. 2 Nennen Sie die einzelnen ESI-Fonds und erklären Sie, wofür diese zuständig sind. 3 Bewerten Sie die Funktionsweise der Regionalpolitik. 4 Recherchieren Sie zwei Projekte in Ihrem Bundesland, die von ESI-Fonds unterstützt werden. { { } { Arbeitsheft S. 52, 53, 54 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv