Gemeinsames Europa – vielfältiges Europa Die Aufgaben wichtiger Organe der EU 4 Schau mal, hast du mitbekommen, dass sich der Europäische Rat, also die Regierungschefinnen und Regierungschefs aller EU-Staaten, diesmal in Laibach trifft? Ja, ich habe es in den Nachrichten gehört. Slowenien hat gerade die EU-Präsidentschaft. Es sind aber nicht nur die Regierungsoberhäupter, sondern auch die Präsidentin der Europäischen Kommission und der Präsident des Europäischen Parlaments. Dabei werden wichtige Grundsatzentscheidungen getroffen. Es nimmt nur der Präsident des Parlaments teil, die Abgeordneten beraten gerade in Straßburg über Gesetze. Wir EU-Bürgerinnen und EU-Bürger wählen sie alle fünf Jahre. Insgesamt gibt es über 700 Abgeordnete. Ich finde es schon eigenartig, dass wir ein Europäisches Parlament haben und jeder Staat noch ein eigenes Parlament hat. Nicht unbedingt. Es gibt neben nationalen Gesetzen auch EU-Gesetze, die in allen EU-Staaten gelten. EU-Gesetze werden vom EU-Ministerrat beschlossen. Hier treffen sich beispielsweise alle Umweltministerinnen und Umweltminister und beschließen Umweltschutzgesetze. Das Europäische Parlament muss dann darüber abstimmen. Das wusste ich ja gar nicht, dass auch Mitglieder des Europäischen Parlaments daran teilnehmen. Was macht eigentlich die Europäische Kommission? Die ist für die Umsetzung der beschlossenen Gesetze zuständig. Wie bei den nationalen Fachministerien, gibt es auch unterschiedliche Kommissarinnen und Kommissare. Jeder EUMitgliedsstaat entsendet eine Kommissarin oder einen Kommissar. 31 Arbeitsheft 15 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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