Bausteine Politische Bildung, Wirtschaftskunde und Ökologie, Schulbuch

24 Welche Aufgaben haben die Gemeinden? Wofür ist die Gemeinde zuständig? Die Gemeinden haben viele Aufgaben zu erledigen. Dabei gibt es Bereiche, über die die Gemeinden selbst bestimmen können. Unter den eigenen Wirkungsbereich fallen folgende Beispiele: • Verwaltung der Gemeindefinanzen • Bau und Erhaltung von Straßen, Radwegen, Güterwegen • Vergabe von Förderungen an Vereine, Betriebe, Jugendzentren • Flächenwidmung (Schutzzonen, Grünland, Bauland) • Brandschutz und Rettungswesen, Katastrophenschutz • Schulerhalter von Pflichtschulen (zum Beispiel Volksschulen, Neue Mittelschulen, Polytechnische Schulen) Unter den übertragenen Wirkungsbereich fallen Aufgaben, die von der Bundesregierung oder Landesregierung vorgegeben werden. ­ Zum Beispiel: • Führung von Melderegister, Staatsbürger­ schaftsevidenz * und zentralem Wählerregister • Durchführung von Nationalrats- und Landtagswahlen • Mitwirkung bei Volksabstimmungen, Volksbefragungen und Volksbegehren A Wie wird eine Gemeinde regiert? Die Mitglieder des Gemeinderates werden von den Wahlberechtigten der Gemeinde gewählt. Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wählen die Mitglieder des Gemeindevorstandes . In Städten wird der Stadtrat gewählt. Diese bilden die „Regierung“ der Gemeinde. Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister wird – je nach Bundesland – durch die Gemeindevertretung oder direkt durch die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde gewählt. Falls eine Person im ersten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit * erreicht, findet eine Stichwahl * statt. B Quelle: Was unsere Gemeinden alles leisten (Auszug aus einem Artikel des Österreichischen Gemeindebunds, leicht gekürzt) 1 „[…] Wussten Sie beispielsweise, dass das Netz an Gemeindestraßen weit größer ist, als jenes der Landes- oder Bundesstraßen? Dieses Netz finanziert Ihre Gemeinde, sie sorgt auch dafür, dass diese Straßen im Winter geräumt werden und für Sie befahrbar bleiben. Wussten Sie, dass Ihre Gemeinde Kindergärten, Volks- und Hauptschulen oder die meisten Pflege- und Betreuungseinrichtungen errichtet und erhält? Auch in der Errichtung und der Erhaltung sämtlicher Wasser- und Abwasseranlagen spielt Ihre Gemeinde die maßgebliche Rolle. Die Gemeinden sorgen auch dafür, dass Ihr Müll regelmäßig abgeholt und fachgerecht entsorgt wird. Am Bauhof Ihrer Gemeinde können Sie problemlos Sperrmüll oder Problemstoffe entsorgen. Auch zu Ihrer Sicherheit trägt Ihre Gemeinde bei. Die Finanzierung und Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren ist eine der wichtigsten Aufgaben Ihrer Gemeinde. [...]“ Lex i kon absolute Mehrheit Eine Kandidatin oder ein Kandidat erhält mehr als die Hälfte aller Stimmen. Staatsbürgerschaftsevidenz Verzeichnis, in dem alle österreichischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger erfasst sind Stichwahl Entscheidungswahl zwischen den zwei stimmen­ stärksten Kandidatinnen oder Kandidaten, von denen niemand die erforderliche Mehrheit erreicht hat Nur zu Prüfzweck n – Eigentum des Verlags öbv