Bausteine Politische Bildung, Wirtschaftskunde und Ökologie, Schulbuch

20 Wie funktioniert unser Staat? Welche Elemente bilden den Staat? Zu einem Staat gehören das Staatsvolk, das Staatsgebiet und die Staatsgewalt. Staatsvolk: Alle Bürgerinnen und Bürger mit österreichischer Staatsbürgerschaft bilden das Staatsvolk. Staatsgebiet: Als „Hoheitsgebiet“ bezeichnet man das gesamte Gebiet, das zu einem Staat gehört. Häufig wird auch der Begriff „Staatsgebiet“ verwendet. Staatsgewalt: Sie ist in der Verfassung festgelegt. Die Verfassung zählt die wichtigsten Institutionen eines Staates auf und beschreibt, was die einzelnen Institutionen machen dürfen. Auch die Einhaltung der Menschenrechte wird in der Verfassung vorgeschrieben. Im gesamten Hoheitsgebiet gelten die „ Hoheitsrechte “. Dazu zählt das Recht, Gesetze zu erlassen, Steuern einzuheben oder eine Armee aufzustellen. Ein Staat kann seine Hoheitsrechte an andere übertragen (zum Beispiel an die EU). Durch Hoheitszeichen zeigt ein Land seine Eigenständigkeit. Solche Hoheitszeichen sind Flaggen, Wappen oder die Nationalhymne. A Was steht in unserer Verfassung? Wie der Staat funktioniert, das steht in den Grundprinzipien der österreichischen Bundesverfassung: Demokratisches Prinzip: Artikel 1 der Bundesverfassung lautet: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“ Das bedeutet, dass alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger die gleichen Rechte und Möglichkeiten zur politischen Mitbestimmung haben (zum Beispiel Wahlrecht). Republikanisches Prinzip: Österreich ist eine Republik. Das bedeutet, dass die verschiedenen Staatsgewalten eine Angelegenheit der gesamten Gesellschaft sind. Anders als in einer Monarchie wird in einer Republik das Staatsoberhaupt gewählt (Bundespräsidentenwahl) . Rechtsstaatliches Prinzip: Gesetzgebung, Vollziehung und Rechtssprechung sind an die Verfassung gebunden. Das bedeutet, dass die Rechte der Bürgerinnen und Bürger vom Staat garantiert werden. Der Staat darf nur so handeln, wie es in den Gesetzen steht. Bundesstaatliches Prinzip: In Österreich besteht der Bundesstaat aus neun Bundesländern . Die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern sind genau geregelt. B Die Bundesverfassung als Grundlage des Staates Die Verfassung regelt die Grundordnung einer staatlichen Gemeinschaft. Sie ist die Grundlage für die gesetzliche Machtausübung und deren Kontrolle. Die Verfassung bestimmt die politischen Spielregeln. 1 Nur zu Prüfz ecken – Eigentum des Verl gs öbv