Volkswirtschaft gestalten, Schulbuch

218 3 Zusammenspiel der EU-Institutionen Bearbeiten Sie dieses Kapitel und Sie können Ú einen Überblick über die Institutionen der Europäischen Union geben, Ú das Zusammenwirken der EU-Institutionen bei Entscheidungen erläutern, Ú über das Verhältnis Demokratie und EU reflektieren. Die klassische Gewaltentrennung der Institutionen in Legislative, Exekutive und Judikative ist in der EU nur bedingt verwirklicht. So sind bei Rat, Europäischem Parlament und Kommission vermischte Kompetenzen erkennbar. Das ist darauf zurückzuführen, dass sich die Aufgaben der politischen Haupt- organe seit Entstehung der EU vielfach wandelten. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden direkt von den Bürgern und Bürgerinnen der EU-Mitgliedstaaten jeweils für fünf Jahre gewählt. Die Parlamentarier/innen, die abwechselnd in Straß- burg, Luxemburg und Brüssel tagen, agieren nicht als Vertreter/innen ihrer Herkunftsländer, sondern sind wie in den nationalen Parlamenten bestimmten Fraktionen zuzuordnen. Abgeordnete Europäisches Parlament (Legislative) Anfragen, Kontrolle, Vertrauens- u. Misstrauens- votum Haushalts- beschlüsse, Anhörung, Mitentschei- dungen So funktioniert die EU Video Wer ist die EU? qf66bk Der Europäische Rat ist das „höchste“ Gremium der EU und besteht aus den Staats- und Regierungschefs der Mit- gliedstaaten sowie dem Präsidenten der Kommission. Der Europäische Rat hat die Aufgabe, die allgemeinen politischen Zielvorstellungen für die EU festzulegen. Europäischer Rat Die Kommission ist ein von den Mitglied- staaten unabhängiges Organ, das die Gesamtinteressen der Union nach innen, das heißt gegenüber den Mitgliedstaa- ten, und nach außen zu vertreten hat; es besteht aus 28 Kommissaren. Kommission (Exekutive) Im Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA) sind die verschiedenen Gruppen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens vertreten. Wirtschafts- und Sozialausschuss Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg ist das Recht sprechende Organ der Union bzw. der „Wächter“ über die Verträge. Europäischer Gerichtshof Der Europäische Rechnungshof sorgt für die Einhaltung der Grundsätze der Zweckmäßigkeit und Ordnungsmäßig- keit der Einnahmen und Ausgaben sowie der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsfüh- rung in der Gemeinschaft Europäischer Rechnungshof Der Ausschuss der Regionen umfasst lokale und regionale Vertreter/innen und steht für mehr „Bürgernähe“ der Union. Ausschuss der Regionen Der Ministerrat bzw. Rat der Europäi- schen Union ist das wichtigste Rechts- setzungs- und Entscheidungsorgan der Union. Die Mitgliedstaaten wechseln im Rat halbjährlich den Vorsitz. Jedes Mit- gliedsland entsendet 1 Minister/in. Ministerrat (Legislative) Vorschläge Entscheidungen KOMPETENZEN Präsentation EU-Institutionen 76k2rt Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv