Volkswirtschaft gestalten, Schulbuch

203 Wirtschafts- & Konjunkturpolitik Als Steuern bezeichnet man staatliche Zwangsabgaben ohne Anspruch auf Gegenleistung. Die Sozial- versicherungsbeiträge haben zwar auch Zwangscharakter, sind jedoch zweckgebunden und beruhen auf dem Versicherungsprinzip. Beiträge im Allgemeinen sind mit einer Gegenleistung verbunden, die Gegenleistungen müssen jedoch nicht individuell zurechenbar sein. Gebühren sind ähnlich den Beiträ- gen, fallen jedoch für eine konkrete, erbrachte Gegenleistung an (z. B. Müllabfuhr, Reisepass). Wich- tigstes Motiv für die Erhebung von Steuern ist die Finanzierung der Ausgaben zur Erfüllung der staat- lichen Aufgaben. Neben der Finanzierungsfunktion haben Steuern meist auch eine Lenkungsfunktion. 4.3 Ausgabenpolitik Ausgaben werden unterschieden in Transformationsausgaben und Transferausgaben. Ausgaben Transformationsausgaben sind die Gegenleistung des Staates für bean- spruchte Güter und Leistungen. Diese können auch als Staatskonsum bezeichnet werden. So kauft der Staat bei Unternehmen Güter ein (vom Druckpapier bis zum Kampfflugzeug), zahlt Einkommen an private Haushalte (z. B. für seine Beamten und Beamtinnen) und in- vestiert (häufig nur mehr indirekt) in Infra- struktur. Transferausgaben werden ohne Gegenleistung getätigt. Sie zie- len meist auf eine Absicherung bestehender Strukturen. Hier sind v. a. die Bereiche Soziales und Subventionen zu nennen, die zur Struk- turerhaltung (insb. Landwirtschaft) dienen. Aufgrund zahlreicher rechtlicher Verpflichtun- gen sind die Staatsausgaben nicht beliebig va- riierbar. Auch die Folgekosten von Investitio- nen gilt es zu berücksichtigen (z. B. Wartungs- kosten für Radaranlagen). ARBEITSAUFGABE 11: Einnahmen Nennen Sie die bedeutendsten Einnahmen im Budget der Republik Österreich. ARBEITSAUFGABE 12: Steuern Erklären Sie, was Steuern sind und wozu sie dienen. Nur zu Prüfzwecke – Eigentum des Verlags öbv