Zeitbilder 3, Schulbuch

Modul 6 – Gewalt, Gefühle und Einstellungen im gesellschaftlichen Kontext 109 der Grundlage dieser Volkssouveränität forderte Locke das Recht auf Widerstand, eine Regierung, die an eine Verfassung (Konstitution) gebunden ist, sowie die Trennung der Staatsgewalten in Gesetzgebung und Regierung. Später kam als dritte Staatsgewalt die Rechtsprechung hinzu. Mit diesen Forderungen nahm Locke schon viele Merkmale des modernen Rechtsstaats vorweg. Das 19. und 20. Jh.  Nach dem Zeitalter der Revolutionen und der absolutistischen Reaktion darauf wurde in vielen Staaten Europas die Forderung nach einer Verfassung immer lauter vorgebracht (S. 98 f.). Nach und nach gaben die Fürsten diesen liberalen Forderungen nach. Das Kaisertum Österreich erhielt im Jahr 1867 eine Verfassung und wurde so eine konstitutionelle Monarchie (S. 122 f.). In dieser Verfassung waren schon die Grundrechte der Bürger garantiert. 1907 erhielten die Männer das allgemeine und gleiche Wahlrecht, die Frauen erst 1918 nach dem Ende des Ersten Weltkriegs. Das rechtsstaatliche Prinzip  In diesem Bereich wird das Verhältnis des einzelnen Menschen zum Staat geregelt. In einem Rechtsstaat tritt an die Stelle von Herrschaft durch Willkür und Gewalt die Bindung der staatlichen Amtsträger und Amtsträgerinnen an das Recht. Legislative, Exekutive und Judikative dürfen nie gegen geltende Gesetze verstoßen. Die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger müssen garantiert sein. Staatliche Entscheidungen müssen von unabhängigen Gerichten überprüft werden können. Dafür verantwortlich sind in Österreich der Verfassungs- und der Verwaltungsgerichtshof. Im Rechtsstaat ist die staatliche Macht durch Gesetze mit dem Ziel begrenzt, die Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Rechts- sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Im Rechts- staat ist aber auch die Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger an Wahlen durch Gesetze geregelt und damit die Demokratie gesichert. 18. Jh. v. Chr. heute Beschreibe die Stationen auf dem Weg zum modernen Rechtsstaat. Nenne die wichtigsten Merk- male eines Rechtsstaates. Erkläre den Zusammenhang zwischen Rechtsstaat und Demokratie. Artikel 18 des Bundesverfassungsgesetzes: Q Die gesamte staatliche Verwaltung darf nur auf Grundlage der Gesetze ausgeübt werden. (https://rdb.manz.at/document/ris.n.NOR40139660) www.ris.bka.gv.at/ Diese Seite des Bundeskanzleramtes ermöglicht allen Bürgerinnen und Bürgern den vollen Zugang zu den österreichischen Gesetzen. Die drei Staatsgewalten in einem modernen Rechtsstaat Exekutive Judikative Legislative Parlament gesetzgebende Gewalt Regierung ausführende Gewalt Gerichte rechtsprechende Gewalt Das Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität Österreichs Erst ab dem Zeitpunkt, da ein Gesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist, ist es gültig und verbindlich. Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv