Zeitbilder 3, Schulbuch

108 Recht und Gesetz Recht – positives Recht – Naturrecht Der moderne Rechtsstaat Renaissance und Barock  Die Frühe Neuzeit war in ganz Europa geprägt vom Ausbau der fürstlichen Macht. Nach und nach wurde die Mitregierung der Stände ausgeschaltet und der Absolutismus gefestigt. In dieser Zeit war der Fürst der alleinige Gesetzgeber. Er fühlte sich niemandem – außer Gott – verantwortlich. Die Folge waren nicht selten herrschaftliche Willkür und Gewalt sowie Rechtsunsicherheit. Religiöse Unterdrückung führte immer wieder zu Aufständen der betroffenen Bevölkerung. Um dies zu unterbinden, wurden die Strafen immer weiter verschärft. Der englische Sonderweg  Königliche Willkür bei der Steuereinhebung und religiöse Auseinandersetzungen führten in England zu einem Dauerstreit zwischen König und Parlament. Das Parlament entschied den Streit für sich und setzte mit der „Bill of Rights“* die parlamentarische Monarchie und Rechtsstaatlichkeit durch. Aufklärung  Der Engländer John Locke* entwickelte im 17. Jh. eine neue Staatslehre: Die wichtigste Aufgabe des Staates sei der Schutz von Freiheit, Sicherheit und Eigentum seiner Bürger. Das Volk besitze die höchste Autorität im Staat und stehe über dem Herrscher. Auf Das Recht  Das Recht entstand aus dem Wunsch der Menschen nach einem geordneten Zusammenleben. Es muss nicht niedergeschrieben sein. Verbote und Gebote, die aus den Sitten und den Gebräuchen einer Gesellschaft entstanden sind, sollen dies gewährleisten. Die Geltung einer solchen Rechtsordnung beruht darauf, dass sie von den Angehörigen der Gemeinschaft als moralische Grundlage des Zusammenlebens anerkannt wird. Die ursprüngliche Erscheinungsform des Rechts ist also das Gewohnheitsrecht. Dieses wurde erst mit dem Entstehen des modernen Staates ab der Renaissance durch dessen Gesetze immer mehr zurückgedrängt. Das Gesetz  Das Recht ist gesetzt, also schriftlich festgehalten. Die ersten Gesetze wurden in Stein gemeißelt. Dieses gesetzte (positive) Recht ist vom Menschen erschaffen. Der Gesetzgeber nimmt sich das Recht, ein Gesetz zu erlassen und verlangt, dass sich andere danach richten. Das Naturrecht  Dem positiven Recht gegenüber steht das Naturrecht, das seine Gültigkeit von einer höheren Instanz (zB Gott, Vernunft) herleitet. Das Naturrecht geht davon aus, dass jeder Mensch von Natur aus mit unveräußerlichen Rechten (zB Leben oder Freiheit) ausgestattet sei – unabhängig von Geschlecht, Alter oder Hautfarbe. So ist die Naturrechtsidee eng verbunden mit der Idee der Menschenrechte. Befrage König Hammurapi nach seinen Motiven für die Festschreibung von Gesetzen. Sprichwörter: Du hast Rechte, aber keine Gesetze! Du hast nicht das Recht Gesetze zu brechen! Du kannst Gesetze einsetzen, um dein Recht durchzusetzen. (Unbekannte Verfasser) Die Gesetzesstele des Hammurapi Der König von Babylon (18. Jh. v. Chr.) erhält vom sitzenden Sonnengott Ring und Stab, die Symbole von Macht und Recht. Darunter sind rundherum die Gesetze eingemeißelt. (Kopie im Oriental Institute Museum der Universität Chicago, Foto 2011) „Sichere und anständige“ Mittel zur Wiedergewinnung von Häretikern* für den katholischen Glauben (Stich von Godefroy Engelmann (1788–1839) nach einer Originalzeichnung aus 1686, Bibliothèque Nationale, Paris) Beschreibe das Bild und die darauf dargestellten „Mittel“. Analysiere die Darstellung der beiden Personen in Hinblick auf ihr Verhältnis zueinander. Bewerte die „Mittel“ in Hin- blick auf die Strafen für die Häretiker. Arbeite nach M2 Erläutere das Verhältnis von Recht und Gesetz anhand von eigenen Beispielen. Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv