Zeitbilder 2, Schulbuch

Modul 9: Gesetze, Regeln und Werte 153 heute Wie man (politische) Entscheidungen trifft Etwas zu entscheiden, was mehrere Personen betrifft, ist oft nicht einfach: Jede und jeder will ihre bzw. seine Vorstellungen durchsetzen, es wird viel diskutiert, manchmal auch gestritten. Irgendwann aber muss entschieden werden. Es gibt verschiedene Formen, Entscheidungen zu treffen: Mehrheitsregel Sie wird vor allem im öffentlichen Leben, in der Parteipolitik, angewendet. Sie besagt ganz allgemein, dass jene Personen oder Parteien im Staat regieren dürfen, die bei Wahlen eine Mehrheit der Stimmen bekommen haben. Diese Regel ist ein wesentliches Merkmal unserer Demokratie. Es gibt aber verschiedene „Mehrheiten“: Einfache (absolute) Mehrheit Um diese zu erreichen, benötigt man bei einer Abstimmung 50 Prozent plus eine Stimme. Zweidrittel-Mehrheit Wenn im österreichischen Parlament sehr wichtige Gesetze (zB Verfassungsgesetze) geändert werden sollen, müssen mehr als zwei Drittel aller Abgeordneten dafür stimmen. Einstimmigkeit In der österreichischen Parteipolitik ist bei keiner Abstimmung oder Wahl Einstimmigkeit erforderlich, in der Europäischen Union aber schon, zB bei der Aufnahme eines neuen Mitgliedstaates. Die Mehrheit hat nicht immer Recht! Weil auch eine Mehrheit sich irren oder undemokratisch regieren könnte, gibt es bestimmte Rechte, über die auch in einer Demokratie nicht abgestimmt werden darf: Dazu zählen u. a. die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger, die Menschenrechte (zB bezüglich Todesstrafe). Außerdem sollen in einer friedlichen Gesellschaft auch die Rechte und Bedürfnisse der Minderheiten (= Abstimmungsverlierer) beachtet werden. Übereinstimmung statt Abstimmung Eine andere Möglichkeit als mithilfe der „Mehrheitsregel“, also mit einer Abstimmung, zu entscheiden, bietet das „Konsensprinzip“ (= Übereinstimmungsprinzip): Dieses bedeutet, dass eine Angelegenheit, ein Problem oder ein Konflikt so lange ausdiskutiert und/oder verhandelt werden muss, bis alle Beteiligten einer gemeinsamen Lösung zustimmen. Probiert die Arten der Entscheidungsfindung in eurer Klasse aus: 1) Erstelle eine Liste: - Welche Themen eignen sich deiner Meinung nach für eine Abstimmung nach „Mehrheitsregel“. Unterscheide dabei auch, welche Art von Mehrheit jeweils erforderlich ist. - Für welche Themen wäre deiner Meinung nach das „Konsensprinzip“ besser? 2) Bildet Kleingruppen (maximal 5 Personen), vergleicht eure Listen und wählt gemeinsam jeweils drei Themen aus. Jede Gruppe entscheidet dabei eigenständig, ob sie dabei nach „Mehrheitsregel“ oder „Konsensprinzip“ vorgeht. 3) Diskutiert eure Ergebnisse nun mit der gesamten Klasse und einigt euch neuerlich auf jeweils drei Themen. 4) Wenn das Ergebnis eurer Themenwahl feststeht, diskutiert über folgende Fragen: a) Wie bist du persönlich mit dem Ergebnis zufrieden? b) Wie leicht bzw. wie schwer war es, in der Kleingruppe oder in der ganzen Klasse zu einem Ergebnis zu kommen? c) Mit welcher Methode konntet ihr besser arbeiten? Arbeite nach A2 Einstimmiges Ergebnis: Alle sind dafür. (Foto 2013) Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv