querdenken - Geschichte und Politische Bildung 4, Schulbuch

17 Demokratie Staatsvertrag – Grundlage der politischen Unabhängigkeit Österreichs Nach jahrelangen Verhandlungen kam es im Mai 1955 zum Staatsvertrag zwischen Österreich und den vier alliierten Mächten. Diese Einigung konnte wegen der unterschiedlichen Positionen der Beteiligten während des Kalten Krieges erst spät, zehn Jahre nach Kriegsende, erzielt werden. Österreich verpflichtete sich im Staatsvertrag u. a. zur Anerkennung von Minderheitenrechten und zum Verzicht auf einen Beitritt zu einem Militär- bündnis. Im Zuge der Staatsvertragsverhandlungen hatte sich Österreich auch zur immerwährenden Neutralität verpflichtet, dafür wurde ein eigenes Gesetz erlassen. Parteien in der Zweiten Republik Die beiden damaligen Großparteien SPÖ und ÖVP bestimmten die ersten vier Jahrzehnte der Zweiten Republik maßgeblich. Je nach Wahlausgang wechselten gemeinsame Regierungsarbeit in Form von Koalitionen und Alleinregierungen dabei einander ab. Der Wunsch nach einer umweltfreundlicheren Politik führte in den 1970-Jahren dazu, dass aus einer ursprünglichen zivilgesellschaftlichen Protestbewegung, u. a. gegen die Inbetriebnahme eines Atomkraftwerkes in Zwentendorf (NÖ), eine neue Partei entstand. 1986 schafften die Grünen bei Wahlen erstmals den Einzug ins Parlament. Im gleichen Jahr übernahm Jörg Haider das Amt des Parteiobmanns der FPÖ. Unter seiner Führung nahm die Partei einen enormen Aufschwung. 1993 wurde das Liberale Forum (LIF) aus einer Abspaltung von Abgeordneten der FPÖ gegründet. Nach den Wahlen 1999 bildeten, unter heftigen Protesten aus dem In- und Ausland, ÖVP und FPÖ eine Regierungs- koalition. Jörg Haider gründete 2005 das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) und spaltete damit die FPÖ. Bei der Nationalratswahl 2013 konnten neue Parteien, die NEOS sowie das Team Stronach, Mandate im Nationalrat erzielen. Seit der Nationalratswahl 2017 gibt es eine Regierungskoalition zwischen ÖVP und FPÖ. Die weiteren Parlamentsparteien sind die SPÖ, NEOS und die neu dazugekom- mene Liste Pilz (seit 2018: Jetzt). Die Grünen schafften den Einzug ins Parla- ment nicht mehr, das Team Stronach löste sich als Partei auf. P Kalter Krieg: Konflikt zwischen den Westmächten unter Führung der USA und dem sogenannten Ostblock unter Führung der Sowjet- union zwischen 1947 und 1989; die Supermächte standen sich misstrauisch gegenüber und stellten in einem Wettrüsten immer mehr Waffen zur Abschreckung des jeweiligen Gegners her. O Globalisierung, S. 77 f. › Das Neutralitätsgesetz wurde 1955 im Nationalrat beschlossen. Im Gedenken an die Unterzeichnung dieses Gesetzes wurde im Jahr 1965 der 26. Oktober als österreichi- scher Nationalfeiertag einge- führt. Siegel und Unterschriften auf dem österreichischen Staatsvertrag, Foto, 1955 P Mandat: Bezeichnung für ein Amt, das durch eine Wahl vergeben wird, Abgeordneten- sitz ue34kj Bundeskanzleramt Ergebnisse der Nationalratswahlen seit 1945 Regierungspartei(en) ÖVP SPÖ KPÖ Grüne LIF BZÖ NEOS VdU FPÖ 0 10 20 30 40 50 60 gültige Stimmen in % 1945 1949 1953 1956 1959 1962 1966 1970 1971 1975 1979 1983 1986 1990 1994 1995 1999 2002 2006 2008 2013 2017 ÖVP SPÖ KPÖ ÖVP SPÖ ÖVP SPÖ ÖVP FPÖ SPÖ SPÖ ÖVP SPÖ FPÖ SPÖ ÖVP ÖVP FPÖ ÖVP SPÖ ÖVP FPÖ VdU Liste Pilz NEOS KPÖ Grüne Team Stronach LIF BZÖ A10 Arbeite aus der Statistik wichtige Informationen heraus. Erkläre die Zusammenhänge und Verhältnisse, die durch die Statistik verdeutlicht werden. (PMK) M13 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv