querdenken - Geschichte und Politische Bildung 4, Schulbuch

107 Europäisierung Beziehungen zu Afrika, der Karibik und zum pazifischen Raum Kooperationen der EU mit Staaten im afrikanischen, karibischen und pazifischen Raum (AKP-Gruppe) wurden im Partnerschaftsabkommen von Cotonou (2000) festgelegt. Es regelt die Beziehungen der EU zu 79 Ländern. Durch das Abkommen von Cotonou sollen die Armut gelindert bzw. beseitigt und ein Beitrag zur Integration der AKP-Länder in die Weltwirtschaft geleistet werden. Seit 2007 gibt es die Gemeinsame Strategie Afrika-EU. Durch diese Aktion fördert die EU Frieden und Sicherheit in afrikanischen Regionen und führt mit der Afrikanischen Union (AU) regelmäßig politische Dialoge zu Themen wie Demokratie, Menschenrechte oder Migration. P Cotonou: Stadt in der westafrikanischen Republik Benin; ökonomisches Zentrum und Regierungssitz › Wirtschaftliche, soziale oder kulturelle Programme für AKP-Staaten werden groß- teils vom Europäischen Ent- wicklungsfonds (EEF) finan- ziert. Seine Mittel stammen von den EU-Mitgliedsstaaten. O Globalisierung, S. 84 P Sanktion: Maßnahme, die zur Bestrafung oder Ausübung von Druck gegen einen Staat, der das Völker- recht verletzt hat, ausgeübt werden kann P Deeskalation: Entschär- fung, Abschwächen; Schritte, die zur Beruhigung einer Lage beitragen Treffen zum 5. African Union – European Union Summit, Abidjan (Elfenbeinküste), Foto, 2017 Spannungen mit Russland: Maßnahmen infolge der Krim-Krise Setzt eine Regierung undemokratische politische Schritte, missachtet sie die Menschenrechte oder eignet sie sich widerrechtlich eine Region an, können politische Maßnahmen getroffen werden, um dieses Verhalten zu sanktionieren . Dafür wird häufig z. B. der Güterhandel unterbunden, um das betreffende Land zu bestimmten Handlungen zu zwingen bzw. es davon abzuhalten. Im Zuge der Krise in der Ukraine 2014 sprach die EU Sanktionen gegen Russland aus: Die Europäische Union hat die illegale Annexion der Krim durch Russland scharf verurteilt und erkennt diese nicht an. In Ermangelung [ deeskalierender ] Schritte durch die Russische Föderation hat die EU am 17. März 2014 erste Reiseverbote sowie das Einfrieren von Vermögenswerten von Personen beschlossen, die in Akte gegen die territoriale Integrität der Ukraine involviert sind. Im Hinblick auf das Vorgehen Russlands zur Destabilisierung der Lage im Osten der Ukraine hat die EU im Juli 2014 wirtschaftliche Sanktionen verhängt und diese im September 2014 verschärft. Im März 2015 hat der Europäische Rat die Dauer dieser Wirtschaftssanktionen von der vollständigen Umsetzung des Abkommens von Minsk abhängig gemacht. Die EU ist auch weiterhin dazu bereit, ihre Entscheidungen rückgängig zu machen und den Dialog mit Russland wiederaufzunehmen, wenn das Land aktiv und ohne Zweideutigkeit damit beginnt, eine Lösung für die Krise in der Ukraine zu finden. Europäische Union, Nachrichten: EU-Sanktionen gegen Russland aufgrund der Krise in der Ukraine, 2014 A11 Arbeite aus der Textquelle Maßnahmen der EU gegen Russland heraus. Formuliere in eigenen Worten, unter welchen Bedingungen die EU ihre Sanktionen beenden würde. Stelle Überlegungen zu möglichen Folgen an, die wirtschaftliche Sankti- onen für die betroffenen Wirtschaftsregionen und Bevölkerungen bedeu- ten können. (PMK, PUK) M7 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv