querdenken - Geschichte und Politische Bildung 4, Schulbuch

104 Europäisierung Österreichs Weg in die Europäische Union In der Zeit des Kalten Krieges hatte v. a. die Sowjetunion Vorbehalte gegen den Eintritt Österreichs in die Staatengemeinschaft, da sie darin eine Verletzung von dessen Neutralitätsbestimmungen sah. Trotz starker politischer und wirt- schaftlicher Argumente für einen EU-Betritt gab es auch eine breite Skepsis innerhalb der Bevölkerung in Bezug auf diese Überlegungen. Viele sahen die Gefahr gegeben, dass Österreich seine politische und kulturelle Eigenstän- digkeit mehr und mehr einbüßen würde. Für Österreich, das sich bereits 1989 um Aufnahme in die EG beworben hatte, begannen 1993 die Beitrittsverhand- lungen mit der EU. Am 12. Juni 1994 stimmte die Mehrheit der österreichischen Bevölkerung in einer Volksabstimmung für einen EU-Beitritt. Bundesland Stimm- berechtigte gültige Stimmen Ja- Stimmen Nein- Stimmen Ja- Stimmen in % Nein- Stimmen in % Burgenland 213.090 198.279 148.041 50.238 74,7 25,3 Steiermark 907.991 728.037 501.481 226.556 68,9 31,1 Kärnten 420.630 340.867 232.457 108.410 68,2 31,8 Niederösterr. 1,115.663 999.471 678.988 320.483 67,9 32,1 Vorarlberg 221.863 177.506 118.206 59.300 66,6 33,4 Wien 1,133.690 820.675 542.905 277.770 66,2 33,8 Oberösterreich 974.865 824.512 539.965 284.547 65,5 34,5 Salzburg 347.387 284.283 184.948 99.335 65,1 34,9 Tirol 455.396 351.201 198.990 152.211 56,7 43,3 Gesamt 5,790.578 4,724.831 3,145.981 1,578.850 66,6 33,4 Ergebnis der Volksabstimmung über den EU-Beitritt 1994 Kampagne für den EU-Beitritt, Foto, 1994 P Neutralität: Unparteilich- keit; bedeutet im politischen Sinn, dass sich ein Land nicht in Kriege anderer Länder einmischt oder an ihnen teil- nimmt. Im Neutralitätsgesetz vom 26. Oktober 1955 bekennt sich Österreich zur immerwäh- renden Neutralität, d. h. kei- nen militärischen Bündnissen beizutreten oder militärische Stützpunkte fremder Staaten im Land zuzulassen. Bundeskanzler Franz Vranitzky und Außenminister Alois Mock bei der Unterzeichnung des EU-Beitrittsvertrages, Korfu (Griechenland), Foto, 1994 A8 Arbeite jene Informationen heraus, die in der Statistik dargestellt sind. Werte das Ergebnis der Volksabstimmung für die einzelnen Bundesländer bzw. für Gesamtösterreich aus. Verfasse Fragen, die die österreichische Bevölkerung bei einem EU-Beitritt heute an die Politik stellen könnte. (PMK, HFK) M13 Auf dem EU-Gipfel in Korfu im Juni 1994 unterzeichneten der damalige Bundeskanzler Franz Vranitzky (SPÖ) und Außenminister Alois Mock (ÖVP) den Beitrittsvertrag Österreichs. Seit 1.1.1995 ist Österreich offiziell ein EU-Mitgliedsstaat. Mit der Aufnahme in die EU verpflichtete sich Österreich gemäß den Kopenhagener Kriterien, die Werte und Normen der EU zu achten und zu übernehmen. BASISKONZEPT – NORMEN In einer Gesellschaft gibt es bestimmte Grundwerte, die unser Zusammen- leben kennzeichnen und prägen. Das soziale Verhalten innerhalb einer Gesellschaft wird bestimmt durch Vorstellungen des Umgangs miteinander. Dazu werden Normen in Form von Geboten und Verboten festgelegt. Das Rechtssystem steuert, dass Menschen sich an die Regeln halten. Normen können sich verändern und sich in verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen unterscheiden. Nur zu Prüfzwecken – Eigentum E des Verlags öbv