querdenken - Geschichte und Politische Bildung 4, Schulbuch

101 Europäisierung Die Struktur der Europäischen Union Die Europäische Union verteilt ihre Aufgaben organisatorisch auf folgende Organe: • Der Europäische Rat: das eigentliche Leitorgan; setzt sich u. a. aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten zusammen; tritt zweimal im Halbjahr zusammen • Der Rat: besteht aus den Vertretern der Mitgliedstaaten auf Ministerebene; vertritt die Interessen der Mitgliedstaaten und ist das zentrale Entschei- dungsgremium; gemeinsam mit dem Europäischen Parlament das Gesetz- gebungsorgan • Die Europäische Kommission: „Hüterin der Verträge“ oder „Motor der Union“ genannt; kann als einziges Organ Rechtssetzungsverfahren einleiten (Initiativrecht); die Kommissare vertreten unabhängig von den nationalen Regierungen das Unionswohl • Das Europäische Parlament: übt die politische Kontrolle aus; seine 751 Mit- glieder werden als einziges Organ direkt von den Unionsbürgerinnen- und bürgern gewählt; beschließt gemeinsam mit dem Rat die Gesetze • der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): überprüft die Rechtmäßig- keit des Handelns der Organe der EU; stellt fest, ob Mitglieder ihre Verpflich- tungen aufgrund der Verträge erfüllen und legt das Unionsrecht aus • der Europäische Rechnungshof: prüft die Recht- und Ordnungsmäßigkeit aller Einnahmen und Ausgaben der Union • Die Europäische Zentralbank: betreibt zusammen mit den nationalen Zentralbanken das Währungssystem der EU › Hauptsitz des EU Parla- ments ist Straßburg. Europäisches Parlament in Straß- burg (Frankreich), Foto, 2012 Jean-Claude Juncker, EU Kommis- sionspräsident 2014–2019, Foto, 2017 P Binnenmarkt: Wirtschafts- raum innerhalb einer Staaten- gemeinschaft › EURES (EURopean Employment Services) ist ein Kooperationsnetzwerk, das die berufliche Mobilität zwischen den Ländern der EU sowie in die Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen erleichtern soll. sb4d2j EU-Parlament A4 Arbeitet im Team Fragen über die Aufgaben und Organisation der EU aus. Gestaltet in der Gruppe ein Fragen-Antwort-Spiel, bei dem ihr gegenseitig Fragen zur EU stellt bzw. beantwortet und Zusammenhänge erklärt. (AW, HFK) Der europäische Wirtschaftsraum Alle europäischen Länder können, wenn sie es wollen, Mitglied der EU werden. Wesentliche Voraussetzungen dafür sind eine politische, finanzielle und wirtschaftliche Stabilität sowie die Achtung der Menschenrechte. Wesentliche Bereiche für eine gemeinsame Wirtschaft im EU- Binnenmarkt sind die soge- nannten vier Freiheiten: A5 Verfasse einen Merktext zu dem Schaubild der vier Freiheiten. Beurteile die Bedeutung der „vier Freiheiten“ für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger. (AW, PUK) Freier Personenverkehr Wegfall von Grenzkontrollen, dafür verstärkte Kontrollen an den EU-Außengrenzen Niederlassungs- und Beschäftigungsfreiheit für EU-Bürgerinnen und -Bürger Freier Dienstleitungsverkehr EU-Bürgerinnen und -Bürger können gewerbliche, kauf- männische, handwerkliche und freiberufliche Dienste im EU-Raum anbieten und ausüben. Freier Warenverkehr Wegfall von Grenzkontrollen; Harmonisierung oder gegenseitige Anerkennung von Normen und Vorschrif- ten; Steuerharmonisierung Freier Kapitalverkehr Größere Freizügigkeit für Geld- und Kapitalbewegungen; Schritte für einen gemein- samen Markt für Finanz- leistungen; Liberalisierung des Wertpapiermarktes Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv