querdenken - Geschichte und Politische Bildung 2, Schulbuch

82 Herrschaftsformen Demokratie in Vergangenheit und Gegenwart Demokratie heißt übersetzt „Volksherrschaft“. Gemeint ist damit die Herrschaft der Vielen oder der Bevölkerungsmehrheit. Als Volk werden alle Bürgerinnen und Bürger eines Staates bezeichnet. Diese haben in einer Demokratie gleiche Rechte und Pflichten. Um als demokratisches Land zu gelten, müssen heute einige Kriterien erfüllt sein: • All jene, die von einer Entscheidung betroffen sind, sollen grundsätzlich mitbestimmen dürfen. Das kann z. B. über das allgemeine und gleiche Wahl- recht gewährleistet werden. In Österreich dürfen beispielsweise Frauen und Männer wählen, die über 16 Jahre alt und österreichische Staatsangehörige sind. Personen, die keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, aber in Österreich leben, dürfen bei den meisten Wahlen nicht mitbestimmen. • Die Menschenrechte und Grundrechte müssen geschützt sein. • Die Macht im Staat wird geteilt, um wechselseitige Kontrolle zu gewährleis- ten. In Demokratien sollen Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekuti- ve) und Gerichtsbarkeit (Judikative) auch personell möglichst getrennt vonei- nander arbeiten. Einer unabhängigen Justiz kommt große Bedeutung zu. • Grundsätzlich gilt das Mehrheitsprinzip, wobei jedoch Minderheitenrechte geschützt werden müssen. In Österreich genügt für Parlamentsentschei- dungen meist eine einfache Mehrheit von mehr als 50% der Stimmen. In besonders wichtigen Fragen (z. B. bei der Änderung von Verfassungsgeset- zen) ist eine Mehrheit von zwei Dritteln notwendig. • Es muss Elemente direkter (Wahlen allgemein, Volksbefragung, Volksab- stimmung, Volksbegehren) und indirekter Demokratie (Bereiche, in denen gewählte oder von Parteien entsandte Abgeordnete tätig sind) geben. Angela Merkel, deutsche Kanzlerin, Foto, 2016 Streiter für Meinungs-, Rede- und Pressefreiheit › „Reporter ohne Grenzen“ ist eine regierungsunabhän- gige Organisation, die sich weltweit für Meinungs- und Informationsfreiheit einsetzt. P pluralistische Gesellschaft: innerhalb einer Gesellschaft bestehen nebeneinander un- terschiedliche Weltanschau- ungen und Lebenskonzepte P Integration: Eingliederung in eine kulturelle oder gesell- schaftliche Einheit O Politisches Handeln, S. 132 A12 Fasse die wesentlichen Merkmale einer Demokratie in eigenen Worten zusammen. Setzt euch in der Klasse mit der Bedeutung von Meinungsfreiheit, wie sie beispielsweise die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ fordert, auseinander. (PSK) Demokratie kann einem Staat nicht einfach verordnet werden. Sie kann nur dann langfristig funktionieren, wenn gute Rahmenbedingungen dafür geschaf- fen werden. Ein gesellschaftliches und soziales Miteinander sowie ein hohes wirtschaftliches Niveau fördern das Bestehen einer möglichst offenen und viel- fältigen Gesellschaft ( Pluralismus ). Freiheit und persönliche Selbstbestimmung sind wichtig und müssen als zentrale politische Ziele, die in einer Demokratie unbedingt zu bewahren sind, außer Streit stehen. Ein Staat benötigt daher auch Kontrollorgane, die gegen jeglichen Machtmissbrauch vorgehen. Rund ein Fünftel der Menschen in Deutschland hat ausländische Wurzeln. Das Erlernen der deutschen Sprache und die Bereitschaft aufeinander zuzugehen und voneinander zu lernen sind wesentlich für eine gelungene Integration . Angela Merkel, Online-Gespräch, 2013 A13 Nimm Stellung dazu, dass Sprache ein wichtiges Element für Integration ist. Ermittle im Team weitere Bestandteile und Kennzeichen einer demokra- tischen Gesellschaft. (PSK) Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv