zielsicher Politische Bildung, Schulbuch

Wem stimmen Sie zu? ● Peter ● Dana ● andere Meinung D 39 . Völkerrecht: Österreichs Stellung Blitzlicht Welchen Standpunkt vertreten Sie? Das Völkerrecht Sicherheit , Freiheit , Gleichheit und Friede werden innerhalb eines Staates durch gerechte Gesetze gewährleistet. Zwischen einzelnen Staaten kommt es nach wie vor zu kriegerischen Auseinandersetzungen. Eine „ordnende Weltmacht“, die Frieden stiften könnte, wie es sich die Vereinten Nationen (UNO) zur Aufgabe stellt, scheitert an den militärischen Mitteln, die dazu nötig sind und an der dafür notwendigen Zustimmung der Mitglieder des Weltsicherheitsrates. Welche militärischen Konflikte gab es in den letzten Jahren? Syrien, Ukraine, Libyen, Afghanistan usw. Unter Völkerrecht versteht man die Summe der verbindlichen Vereinbarungen , die die Staaten der Welt oder einzelne zur Erhaltung der Rechtssicherheit abgeschlossen haben. Diese sollen den Frieden erhalten und Sicherheit bieten, dass Menschen, auch wenn sie sich im Ausland befinden, unversehrt bleiben und sich frei bewegen können. Die Bestimmungen des Völkerrechts befinden sich unter anderem in den Satzungen der Vereinten Nationen (UNO), der Europäischen Union, den Bestimmungen zu den Menschrechten, so wie in Verträ- gen zwischen den einzelnen Staaten. Die bekannteste Institution, die über völkerrechtliche Vergehen Urteile erlassen kann, ist der Internationale Gerichtshof in Den Haag (Niederlan- de). Seine Aufgabe besteht darin, Verbrechen gegen den Frieden und gegen die Menschlich- keit wie Völkermord, Ausrottung, Versklavung, Folter und Deportation der Zivilbevölkerung zu verfolgen. 555 Internationale Verflechtungen Peter: „Österreich ist ein Kleinstaat, der international keinerlei Bedeutung hat. Wir können in der Welt sowieso nichts bewirken.“ Dana: „Als dritter UNO-Sitz hat Österreich eine größere inter- nationale Bedeutung als ihm seiner Größe nach zustehen würde.“ 210 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv