zielsicher Politische Bildung, Schulbuch

EU-Institutionen und Entscheidungsträger 37 Ziele der EU Der Vertrag von Lissabon, der seit 1. Dezember 2009 in Kraft ist, hält die Grundsätze der EU fest, die Aufgabe der Institutionen und die Form der Zusammenarbeit. Das Motto der EU: „In Vielfalt geeint“ steht über allen Verträgen und Vereinbarungen. In der Präambel des Vertrages wird ausdrücklich auf die Menschen- rechte, die Aufhebung der Teilung Europas, Demokratie und Freiheit und die Tradition Europas als ein Kulturraum Bezug genommen. Durch ein enges Miteinander will die EU den Wohlstand in den Mitglieds- ländern steigern. Folgende Ziele sollen gemeinsam erreicht werden: Sprechen Sie in der Gruppe über die Ziele der EU. Welche aktuellen Projekte fallen Ihnen zu den Zielen ein? Was möch- ten Sie, dass unter diesen Überschriften umgesetzt wird? Erstellen Sie ein Plakat und präsentieren Sie es in der Klasse. Institutionen der EU Die Ziele der EU können nur mit starken Institutionen erreicht werden. Die Aufgaben der Institutionen sind im Vertrag von Lissabon genau festgelegt. Die EU ist eine supranationale Organisation. Da das EU-Recht über dem nationalen Recht steht, kann die EU sowohl in Gesetzgebung als auch in die Gerichtsbarkeit ihrer Mitglieder eingreifen. Erstellen Sie einen Ablauf der Wahl zum EU-Parlament. Wer ist wahlberechtigt? Wie oft wird gewählt? Wie werden die Listen erstellen? Warum gibt es 751 Sitze? Wie bilden sich Fraktionen? Binnen- markt Umwelt- politik mehr Demokratie Außenpoli- tik Volkswirt- schaften stärken gemein- same Währung Sicher- heitspolitik Sozialpolitik Unions- bürgerschaft gemeinsame Ziele: 514 EU-Parlament 751 Mitglieder Abgeordnete werden von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern gewählt Aufgaben: • Gesetzgebung • Kontrolle aller EU-Organe • Genehmigung des Budgets Europäischer Rat Zusammenarbeit der Staats- und Regierung- schefinnen und -chefs der EU-Länder auf höchster Ebene Aufgaben: • Entscheidung über die Ausrichtig der EU-Politik Europäischer Rechnungshof Aufgaben: • Kontrolle der Finanzen EU-Kommission 28 Kommissarinnen und Kommissare bilden die „Regierung“ der EU Aufgaben: • Vorschläge für neue Rechtsvorschriften • Umsetzung der Ziele Rat der EU Zusammenarbeit aller Fachministerinnen und -minister der EU-Länder Aufgaben: • Gesetzgebung • Lösungen für einzelne Fachbereiche Europäischer Gerichtshof 28 Richterinnen und Richter Aufgaben: • Kontrolle der Einhal- tung des EU-Rechts • Klagen gegen Staaten Europäische Zentralbank Aufgaben: • Währungspolitik 515 199 Nur zu Prüfzw cken – E gentum des Verlags öbv