zielsicher Politische Bildung, Schulbuch

C 35 . Das Bundesbudget Blitzlicht Welchen Standpunkt vertreten Sie? Das Bundesbudget Das Budget ist ein Gesetz, in dem die Ausgaben und Einnahmen des Staates für das kommen- de Jahr geplant und festgelegt werden. Die Budgeterstellung ist Aufgabe des Finanzministeri- ums in Zusammenarbeit mit den einzelnen Ministerien. Es muss von der Bundesregierung einstimmig beschlossen werden und wird spätestens zehn Wochen vor Jahresende dem Nationalrat vorgelegt. Ausgaben des Bundes Das Budget legt die staatlichen Ausgaben für öffentliche Leistungen und Güter fest, wie z. B. für Infrastrukturprojekte (Straßen, Schulen, Gebäude), Förderungen, Sozialhilfe, Familienbei- hilfe usw. Für das Jahr 2016 wurden folgende Ausgabenbeträge festgelegt (www.bmf.gv.at/budget) : Für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie 39,62 Mrd. €. Für Bildung, Forschung, Kunst und Kultur 14,00 Mrd. €. Für Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt 9,38 Mrd. €. Für Recht und Sicherheit rund 9,72 Mrd. €. Für Kassa und Zinsen rund 4,74 Mrd. €. Die Bundesregierung kann in ihrer Budgetpolitik Schwerpunkte setzen. Wie würde für Sie eine sinnvolle Verteilung der Steuermittel aussehen? Für welche Bereiche würden Sie mehr bzw. weniger Geld vorsehen? Einnahmen des Bundes Die staatlichen Einnahmen werden durch Steuern, Gebühren und Abgaben erzielt. Dazu gehören z. B. die Lohn- und Einkommenssteuer, die Körperschaftssteuer , die Umsatz- steuer (Mehrwertsteuer), Mineralölsteuer sowie Tabaksteuer. Sind die Ausgaben höher als die Einnahmen spricht man von einem „Defizit“ . Wovon spricht man, wenn die Ausgaben und Einnahmen gleich hoch sind? Nulldefizit Ausgaben Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie Bildung, Forschung, Kunst und Kultur Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt Recht und Sicherheit Kassa und Zinsen 483 Körperschaftssteuer Steuer auf das Einkommen juristi- scher Personen (AG, GesmbH) Umsatzsteuer für alle Waren und Dienstleistungen 484 Grundlagen von Demokratie und Politik Lars: „Das Budget ist mir egal. Ich will nur gut verdienen und mein Leben genießen. Und mich nicht mit Dingen beschäf- tigen, die ich nicht beeinflus- sen kann.“ Lena: „Das Budget ist das wich- tigste Steuerungselement des Staates. Hier wird entschieden, wie hoch die Steuern und Sozial- abgaben sind. Das entscheidet auch, wie viel dir von deinem Einkommen übrig bleibt.“ Wem stimmen Sie zu? ● Lars ● Lena ● andere Meinung 186 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv