zielsicher Politische Bildung, Schulbuch

Grundlagen von Demokratie und Politik C Bundesregierung Die Bundesregierung besteht aus: • Bundeskanzlerin bzw. Bundeskanzler • Vizekanzlerin bzw. Vizekanzler • Bundesministerinnen und Bundesministern Erstellen Sie eine Namensliste mit den derzeitigen Regierungsmitgliedern. Welche Position bekleiden diese Mitglieder? Ergänzen Sie auch zu welcher Partei das jeweilige Mitglied gehört. Bestellung der Bundesregierung Die Bundesregierung wird von der Bundespräsidentin bzw. dem Bundespräsidenten ernannt, wobei das Staatsoberhaupt an keine rechtlichen Vorgaben gebunden ist. Allerdings kann sie bzw. er bei der Bestellung der Bundeskanzlerin bzw. des Bundeskanzlers nicht ohne Rücksichtnahme auf die Mehr- heitsverhältnisse im Nationalrat handeln. Die Bestellung der restlichen Bundesregierung erfolgt auf Vorschlag der Bunde- skanzlerin bzw. des Bundeskanzlers. Auch wenn es der Bundespräsidentin bzw. dem Bundespräsidenten grundsätzlich erlaubt ist, eine Bundesregierung zu ernennen, die nicht dem Mehrheitswillen des Nationalrates entspricht, geschah das bisher nie. Welchen Grund könnte das haben? Eine Regierung, die nicht dem Mehrheitswillen des Nationalrates entspricht, würde sehr rasch durch ein Misstrauensvotum „gestürzt“ werden. Regierungsformen Je nach Ergebnis der letzten Nationalratswahl ist zu überlegen, welche Regierungsform möglich und sinnvoll ist. Um als Regierung entsprechend handeln zu können, braucht sie die Mehrheit im Nationalrat . Der Nationalrat schafft mit seinen Gesetzen für die Bundesregierung Grundlagen zum Regieren. Alleinregierung eine Partei regiert Große Koalition zwei Großparteien regieren Kleine Koalition eine Großpartei und eine oder mehrere Kleinparteien regieren Konzentrationsregierung alle im Nationalrat vertretenen Parteien regieren Minderheitsregierung eine Partei ohne Mehrheit im Nationalrat regiert, die Opposi- tion hat die Mehrheit 440 Bundeskanzleramt Wien 441 Opposition Partei, die nicht in der Regierung ist 172 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv