zielsicher Politische Bildung, Schulbuch

C 23 . Gewaltentrennung als Schutz vor Machtmissbrauch Blitzlicht Welchen Standpunkt vertreten Sie? Gewaltentrennung – Grundvoraussetzung für eine Demokratie Die Geschichte hat gezeigt, dass viele Regierende (Diktatoren, Könige, Kaiser) die Macht einseitig zu ihren Gunsten ausgenutzt haben. Dagegen wurde zunächst in England, dann in Frankreich nach der Revolution von 1789, der Ruf nach einer Gewaltentrennung laut. Gewal- tentrennung bedeutet, dass die Machtausübung auf verschiedene von einander unabhängige Bereiche aufgeteilt ist. Gesetzgebung, Verwaltung und Gerichtsbarkeit sollen sich gegensei- tig kontrollieren und dadurch Machtmissbrauch verhindern. Legislative = Gesetzgebung Exekutive = Verwaltung Judikative = Gerichtsbarkeit Das Parlament be- schließt die Gesetze und überwacht, ob die Regierung sich auch an diese Gesetze hält. Die Exekutive hat die Aufgabe, die Gesetze zu vollziehen. Dazu gehört: der Bundespräsident, die Bundesregierung, die Bundespolizei, das Bundesheer, die Justiz- wache und alle Behör- den des Bundes sowie der Länder. Unabhängige Gerichte urteilen auch über Gesetzesverletzungen der Regierung. Grundlagen von Demokratie und Politik Dion: „Wir leben in einem Rechtsstaat. Missbrauch der Macht wird verhindert, weil unabhängige Gerichte und das Parlament alle Behörden streng kontrollieren.“ Katrin: Unrecht kann immer geschehen. Die Behörden sehen auch nicht immer alles. Und einflussreiche Personen können sich, im Gegensatz zu uns einfachen Leuten, immer alles richten.“ Wem stimmen Sie zu? ● Dion ● Katrin ● andere Meinung 122 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv