1.2 Die NATO und die OSZE Die NATO – ein militärpolitisches Netzwerk Nach Ausbruch des Kalten Krieges wurde im Jahr 1949 die NATO (North Atlantic Treaty Organization) als Verteidigungsbündnis zwischen zwölf Staaten Europas und Nordamerikas gegründet. Der als Gegenbündnis im Jahr 1955 gegründete Warschauer Pakt – das Verteidigungsbündnis der osteuropäischen Volksdemokratien unter der Führung der Sowjetunion – wurde 1991 aufgelöst. Bereits im Jahr 1999 traten die ersten Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes, Polen, Tschechien und Ungarn, der NATO bei. Erweiterung von 2004 bis 2024 Im Jahr 2004 vollzog die NATO ihre bis dahin umfassendste Erweiterung: Neben Rumänien, Bulgarien, Slowenien und der Slowakei traten mit Estland, Lettland und Litauen erstmals auch ehemalige Sowjetrepubliken dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis bei. 2009 traten Kroatien und Albanien bei und 2017 folgte Montenegro. Aufgrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine schlossen sich Finnland (2023) und Schweden (2024) dem Bündnis an. Die NATO umfasst seither 32 Mitglieder. Die 1954 auf der Konferenz von Jalta festgelegte Nachkriegsordnung in Europa gehört nun endgültig der Vergangenheit an. Die ehemals kommunistischen Staaten orientieren sich durch ihre NATO-Mitgliedschaft nun an der Integration in Europa. Für den Eintritt in dieses Bündnis hatten sie vor allem folgende Gründe: Schutz vor einer möglichen Bedrohung durch Russland sowie – in Erinnerung an den Aggressor des Zweiten Weltkrieges – die Einbindung des wiedervereinigten Deutschland in ein starkes überstaatliches Militärbündnis. Europaweite Vernetzung seit „9/11“ Die NATO bewertete die Terroranschläge vom 11. September 2001 erstmals als einen Angriff auf einen Mitgliedstaat. Damit trat nach Artikel 5 der kollektive Verteidigungsfall ein. Russland unterstützte damals die USA. Diese Verbesserung der Beziehungen der NATO zu Russland mündete schließlich im Jahr 2002 in die Gründung des „NATO-Russland-Rates“. Auf diese Weise ist über die „NATO-Partnerschaft für den Frieden“ (1994) und die NATO-Ost- und Südosterweiterung (1999, 2004, 2009, 2017) fast ganz Europa in dieses militärpolitische Netzwerk eingebunden. Gegenwärtig besteht der „NATO-Russland-Rat“ allerdings nur pro forma: Russland erklärte 2022, es sei ihm zur Zeit nicht möglich, weiter an Verhandlungen teilzunehmen. Gründe liegen einerseits in der Ausweitung der NATO nach Osten bis direkt an Russlands Grenzen. Zum anderen ist ein wesentlicher Grund wohl der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine seit Februar 2022 (vgl. S. 101). Die Entwicklung der NATO von 1949 bis 2024. 92 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
RkJQdWJsaXNoZXIy ODE3MDE=