1. Internationale Organisationen 1.1 Die UNO Die Verwirklichung einer Idee Beide Weltkriege riefen als Antwort auf die Bedrohung der Welt Organisationen zur Bewahrung des Friedens hervor: der Erste Weltkrieg den Völkerbund, der Zweite Weltkrieg die Vereinten Nationen (UNO = United Nations Organization). So wie bei der Errichtung des Völkerbundes war auch nach dem Zweiten Weltkrieg ein US-Präsident Initiator der Weltfriedensorganisation: Roosevelt hatte die Vision, dass sich nach dem Sieg über die faschistischen Achsenmächte (NS-Deutschland, Italien und Japan) die Staaten den Entscheidungen einer Weltorganisation zur Vermeidung von Kriegen unterwerfen würden. Die Basis für die neue Weltorganisation wurde schon 1941, d.h. während des Krieges, mit der „Atlantikcharta“ gelegt: In ihr verkündeten Roosevelt und Churchill, dass ein „dauerndes System allgemeiner Sicherheit“ gebildet werden müsse, um den Frieden zu erhalten. Auf dieser Grundlage beschloss eine Konferenz in San Francisco im Juni 1945 schließlich die Gründung der UNO. Nach der Ratifizierung durch die 51 Gründungsmitglieder trat die Charta am 24. Oktober 1945 (heute „Tag der Vereinten Nationen“) in Kraft. Inzwischen sind 193 international anerkannte Staaten der Welt Mitglieder der UNO (Stand: 2018). Sie anerkennen deren Satzung: Q Artikel 1. Der Zweck der Vereinten Nationen ist: 1. Den Frieden zwischen den Völkern und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zwecke wirksame gemeinsame Maßnahmen für die Vermeidung und Beseitigung von Bedrohungen des Friedens und die Unterdrückung von Angriffshandlungen und anderen Friedensbrüchen zu ergreifen sowie durch friedliche Mittel und in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts den Ausgleich oder die Lösung von internationalen Streitigkeiten (…) zu sichern. (…) 3. Die internationale Zusammenarbeit zur Lösung der internationalen Probleme auf wirtschaftlichem, sozialem und kulturellem oder humanitärem Gebiet herbeizuführen und die Achtung der Menschenrechte und der grundlegenden Freiheiten für alle, ohne Unterschied von Rasse, Geschlecht, Sprache oder Religion, zu fördern. (…) Artikel 2. Die Organisation und ihre Mitglieder sollen (…) in Übereinstimmung mit folgenden Grundsätzen vorgehen: 1. Die Organisation stützt sich auf den Grundsatz gleicher souveräner Rechte aller ihrer Mitglieder. (…) 4. Alle Mitglieder sollen sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Drohung oder des Gebrauchs von Gewalt (…) enthalten. (…) 7. Keine Bestimmung der gegenwärtigen Satzung soll den Vereinten Nationen das Recht verleihen, sich mit Fragen zu befassen, die im Wesentlichen zu den inneren Angelegenheiten irgendeines Staates gehören. (Zit. nach: Guggenbühl, Quellen zur Geschichte der Neuesten Zeit, 1969, S. 439 f.) Die Wirksamkeit der UNO In der „Charta der Vereinten Nationen“ sind also hohe Ziele festgeschrieben. Dass diese bei weitem nicht immer erreicht werden, zeigen tagtäglich Berichte aus aller Welt. Immerhin können die Vereinten Nationen im Gegensatz zu ihrer Vorgängerorganisation, dem Völkerbund, auch militärische Macht zur Abwehr eines Aggressors einsetzen. Sie haben dies z.B. im Jahr 1950 in Korea und 1991 im Irak getan. Daneben hat die UNO die Möglichkeit, Beobachtertruppen in Krisengebiete zu entsenden. Derzeit sind österreichische UNO-Kontingente in Bosnien und Herzegowina sowie im Kosovo im Einsatz. Die zentrale Einrichtung der UNO bildet der Sicherheitstrat. Er setzt sich aus fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern zusammen. Bei seinen Beschlüssen (z. B. über militärische Interventionen, über Resolutionen) kommt den fünf ständigen Mitgliedern (USA, RU, VRC, GB, FR) ein Vetorecht zu. Gegenwärtig wird überlegt, die Anzahl der ständigen Mitglieder zu erhöhen. Zur Auswahl stehen Deutschland, Japan, Indien, Brasilien, ein Staat der islamischarabischen Welt sowie ein Staat aus Afrika. Auf solche Weise soll den aktuellen weltpolitischen Gegebenheiten auch in der UNO besser entsprochen werden. Der Hauptsitz der UNO ist New York. Wichtige UN-Unter- und Sonderorganisationen sind über die ganze Welt verstreut. Genf, Wien und Nairobi sind UNO-Städte geworden. In Wien hat die UNO-Behörde für industrielle Entwicklung (UNIDO = United Nations Industrial Development Organization) ihren Sitz. Die ebenfalls in Wien ansässige Atom-Energie-Organisation (IAEO = International Atomic Energy Organization) berät die UNO in Fragen militärischer wie ziviler Atomenergie-Programme. Gegenwärtige Herausforderungen Die Herausforderungen für ein Tätigwerden der UNO sind vielfältig. In der alltäglichen Wahrnehmung stehen militärische Interventionen im Vordergrund. L 2016 belief sich die Zahl der in Blauhelm-Missionen eingesetzten Offiziere, Soldaten und Polizisten auf mehr als 100 000, zu denen sich noch 20 000 zivile Mitarbeiter gesellen. Sie kommen aus 114 verschiedenen Ländern. Sie überwachen die Waffenstillstandslinien (…) in insgesamt 32 Staaten, vorwiegend in Afrika und im Nahen Osten. (Ziegler, Der schmale Grat der Hoffnung, 2017, S. 148; bearbeitet d. A.) Der UN-Generalsekretär Antonio Guterres forderte in seiner Antrittsrede am 1. 1. 2017 Folgendes: Q On my first day as Secretary-General of the United Nations, one question weighs heavily on my heart. How can we help the millions of people caught up in conflict, suffering massively in wars with no end in sight? Civilians are pounded with deadly force. Women, children and men are killed and injured, forced from their homes, dispossessed and destitute. Even hospitals and aid convoys are targeted. 90 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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