6.3 Revolutionen in der arabischen Welt „Arabischer Frühling“ 2011 – Schauplätze von Revolutionen. Die Revolutionen in der arabischen Welt Nordafrikas und des Nahen Ostens seit 2010 gegen die autokratischen Regime hatten mehrere Ursachen: ––Besonders unter den Jugendlichen und den akademisch Gebildeten in der Region war und ist die Arbeitslosigkeit sehr hoch. Der Schriftsteller Tahar Ben Jelloun fasst z.B. für Tunesien zusammen: L Die tunesische Zeitung La Presse vom 7. 2. 2011 gibt (…) bei den Akademikern eine Arbeitslosenquote von 44,9 % an; für die Jugendlichen zwischen 18 und 29 Jahren beträgt die Arbeitslosenquote im Schnitt 29,8 %, mehr als 1,3 Mio. Jugendliche haben zwischen 2004 und 2009 die Schule abgebrochen. Schließlich bekennen 70 % der jungen Tunesier, dass sie alle Mittel einsetzen wollen, um auszuwandern. (Ben Jelloun, Arabischer Frühling, 2011. In: Bundeszentrale für Politische Bildung, 2013, S. 43) ––Gleichzeitig sahen diese Menschen, die zum großen Teil weder Arbeit noch Perspektive hatten, wie die Mitglieder der regierenden Klasse ihren Reichtum bedenkenlos vermehrten und vielfach außer Landes brachten. ––Ein dritter Grund war die politische Unfreiheit. Jahrzehntelang wurden in diesen Staaten kritische Äußerungen und oppositionelle Bewegungen mit polizeistaatlichen Mitteln bis hin zu willkürlichen Verhaftungen, Folter und Mord unterdrückt. Den Anfang macht Tunesien Entgegen den Erwartungen begann der „Arabische Frühling“ nicht in Ägypten, sondern in Tunesien. Im Dezember 2010 verbrannte sich ein Mann namens Mohammed Bouazizi vermutlich aus Protest gegen behördliche Willkür und aufgrund fehlender Perspektiven selbst. Dies bildete den Anlass für Proteste, die sich rasch zu einem Volksaufstand ausweiteten. Demonstrantinnen und Demonstranten verlangten vehement den Rücktritt des seit 1987 amtierenden Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali mit seiner korrupten Regierung. Mitentscheidend für den erfolgreichen Verlauf der Revolution war das Verhalten der Armeeführung. Sie entzog dem Präsidenten ihre Unterstützung. Schließlich flüchtete der Präsident mit seiner Familie ins Exil. Die Regierungspartei wurde aufgelöst und im Oktober 2011 fanden Neuwahlen statt. Tunesien galt seither als jenes arabische Land, in dem der Prozess der Erneuerung erfolgreich zu verlaufen schien. Allerdings stellen sich dieser Entwicklung zunehmend reaktionäre Kräfte entgegen, und Terrorangriffe gefährden eine stabile Entwicklung. Ägypten im Aufbruch In Ägypten begannen die Demonstrationen im Jänner 2011. Hier hatte es schon in den Jahren zuvor wiederholt Proteste gegen Präsident Husni Mubarak gegeben, der seit 1981 an der Macht war. Die Forderung nach freien demokratischen Wahlen blieben trotz Unterdrückung ebenso bestehen wie der Zusammenhalt von Jugendlichen und Gebildeten über die Neuen Medien. In den Demonstrationen auf dem Tahrir Platz in Kairo wurde Mubaraks Rücktritt gefordert. Er verlor seinen außenpolitischen Rückhalt in den USA. Im Februar 2011 musste er zurücktreten. Ein Militärrat übernahm die Übergangsregierung. Freie Wahlen zum Parlament wurden im Herbst 2011 durchgeführt. Für diese Wahlen waren die islamistischen „Muslimbrüder“, die verboten gewesen waren, am besten vorbereitet. Sie erhielten mit Abstand die meisten Stimmen. Die nach der neuen Verfassung von 2012 angestrebte Umgestaltung des Landes in eine islamische Republik stieß sowohl auf Zustimmung als auch auf Ablehnung. 116 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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