Nach dem Zweiten Weltkrieg kam es im Europa zu vielfältigen Formen von politischer, militärischer und wirtschaftlicher Zusammenarbeit. Die Europäische Union, gegründet 1993, kann als das wichtigste Projekt zur Erhaltung von Frieden und Stabilität in Europa betrachtet werden. Zusammenarbeit in OECD … Während des Kalten Krieges schlossen sich viele Staaten in Bündnissen zusammen (z. B. NATO, Warschauer Pakt). Solche Kooperationen hatten politische, militärische oder wirtschaftliche Ziele. 1948 wurde die OEEC (Organization for European Economic Cooperation) geschaffen. Aufgabe dieser Organisation war die optimale Verteilung und Verwendung der Marshallplanhilfe. Eine enge wirtschaftliche Verflechtung zwischen Westeuropa, den USA und Kanada war die Folge. Nach Auslaufen des Marshallplanes wurde die OEEC in die OECD (Organization for Economic Cooperation and Development) umgewandelt (1961). Zu ihren wichtigsten Zielen gehören: –– die Förderung des Wirtschaftswachstums in ihren Mitgliedstaaten und den Entwicklungsländern; ––das Erreichen einer hohen Beschäftigung und eines steigenden Wohlstandes; –– die Ausweitung des Welthandels; –– die Bekämpfung von Korruption und Geldwäsche. Der OECD gehören gegenwärtig 36 Mitgliedstaaten an (europäische Staaten, USA, Kanada, Australien, Neuseeland, Japan, Südkorea, Mexiko, Chile, Israel und Türkei). Sie hat ihren Hauptsitz in Paris und ist heute die wirtschaftliche Spitzenorganisation der westlichen Industrieländer. Bekannt ist das OECD-Pisa-Programm zur Messung von Schülerleistungen etwa am Ende der Pflichtschule. Die bedeutendste der vielen Sonderorganisationen der OECD ist die IEA (International Energy Agency). Sie wurde 1974 als Folge der ersten Erdölkrise gegründet. Ihre Hauptziele sind die Sicherstellung einer gleichmäßigen Energieversorgung mit Erdöl. Ebenso bekämpft sie Versorgungskrisen. In den letzten Jahrzehnten betreibt sie verstärkt Projekte zur Erforschung und Entwicklung von Alternativenergie. Österreich ist Mitglied in der OECD und der IEA. … und Europarat Der Europarat, diese wichtige europäische zwischenstaatliche Organisation, wurde 1949 in London gegründet. Der Europarat mit Sitz in Straßburg umfasst 47 Mitgliedstaaten und repräsentiert ca. 800 Millionen Menschen. Alle 27 EU-Mitgliedstaaten sind Mitglieder des Europarates. Er ist vollkommen unabhängig von der EU, arbeitet in bestimmten Fragen aber mit ihr zusammen. Die wichtigsten Ziele des Europarats sind die Verteidigung der Menschenrechte und die Förderung der politischen Stabilität in Europa. Zentrale Bedeutung kommt auch dem gemeinsamen Kampf gegen organisiertes Verbrechen, Korruption, Terrorismus und Diskriminierung von Minderheiten zu. Der Europarat besteht aus zwei Organen: dem Ministerkomitee und der Parlamentarischen Versammlung. Das Generalsekretariat koordiniert die Aktivitäten der Organisation. Der Europarat wird durch internationale Übereinkommen und Empfehlungen an die Mitgliedstaaten tätig. Besondere Bedeutung hat der Europarat auf dem Gebiet der Menschenrechte erlangt. Die „Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten“ (1950) verankerte diese Rechte verbindlich im Völkerrecht. Sie sind in Straßburg einklagbar. Dafür wurden zwei Institutionen geschaffen: die Europäische Menschenrechtskommission, an die sich auch Einzelpersonen wenden können, und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Seine Entscheidungen sind für den betroffenen Staat verbindlich. Der Europarat Generalsekretariat Parlamentarische Versammlung Ministerkomitee Abgeordnete aus den nationalen Parlamenten Beratende Funktion Außenminister der 47 Mitgliedstaaten Beschlüsse bei Einstimmigkeit Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Der europäische Einigungsprozess beginnt Bereits nach dem Ersten Weltkrieg gründete Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi die „Paneuropa-Union“. Sie hatte die Schaffung der „Vereinigten Staaten von Europa“ zum Ziel. Diese Idee ließ sich aber in der nationalistisch geprägten Zwischenkriegszeit nicht umsetzen. Nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges setzten sich schließlich jene durch, die für ein friedliches Zusammenleben eintraten. Die europäischen Nationen sollten durch freiwillige wirtschaftliche Verflechtungen so stark miteinander verbunden und voneinander abhängig werden, dass Kriege untereinander nicht mehr möglich wären. Der französische Außenminister Robert Schuman ergriff 1950 die Initiative: Q Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen. (…) Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung: Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen. Die Vereinigung der europäischen Nationen erfordert, dass der jahrhundertealte Gegensatz zwischen Frankreich und Deutschland ausgelöscht wird. (…) Die französische Regie12. Europa vor der Europäischen Union 210 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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