• Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Sicherung der materiellen Grundbedürfnisse und der Bedingungen für die persönliche Entfaltung. Beispiele: Recht auf Bildung, auf Arbeit, auf Nahrung • Solidaritätsrechte/grenzüberschreitende Rechte Sicherung der Überlebensbedingungen von Personengruppen und Einzelpersonen als Antwort auf große Bedrohungen – z. B. Kolonialismus, systematische Diskriminierung, Massenelend, Umweltschäden etc. Beispiele: Recht auf Frieden, auf gesunde Umwelt, auf sauberes Wasser, auf Schutz indigener Gemeinschaften (Zusammengefasst nach: Polis aktuell Nr. 4, 2017, S. 4) Ermittle, welche Organisationen und Menschenrechtsinitiativen sich jeweils für eine der drei Dimensionen einsetzen. Demokratie heißt auch: Mitgestalten und Mitbestimmen im Alltag Demokratie setzt nicht nur eine demokratische Verfassung, freie Wahlen, gleiches Wahlrecht, Kontrolle der Regierenden, Presse- und Meinungsfreiheit, Einhaltung der Menschen- und Bürgerrechte u.v.a. voraus. Demokratie wird auch gelebt in der „Zivilgesellschaft“, in der Menschen freiwillig und selbstorganisiert für ihre Anliegen politisch aktiv werden. Demokratie kann und soll in allen Lebensbereichen verwirklicht werden: in der Schule, am Arbeitsplatz, in Vereinen und Organisationen, auch in der Familie. Fragen und Arbeitsaufträge 1. Arbeitet in Kleingruppen. Lest die Menschenrechtserklärung („Resolution der Generalversammlung 217 A (III). Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“) aufmerksam durch. Wählt drei Artikel aus und bereitet eine Kurzpräsentation dazu vor. Nennt die Gründe für eure Auswahl, beschreibt die Umsetzungssituation dieser drei Rechte und geht darauf ein, für wen/wofür die Durchsetzung dieser Rechte besonders wichtig ist usw. Linktipp: http://www.un.org/depts/ german/menschenrechte/aemr.pdf 2. Diskutiert in Kleingruppen eine der folgenden Fragen: Wo liegen die Grenzen zwischen freier Meinungsäußerung und Hassrede? Wo liegen die Grenzen zwischen berechtigter staatlicher Kontrolle und ungerechtfertigter staatlicher Überwachung? Lest als Vorbereitung folgende Texte: „Verhetzung“ (https://www.jusline. at/gesetz/stgb/paragraf/283); „Meinungsfreiheit“ (http://www.politik-lexikon.at/meinungsfreiheit/); „Zensur“ (http://www.politik-lexikon. at/zensur/). System verbunden. 98 Prozent der Bevölkerung identifizieren sich mit dem Grundsatz uneingeschränkter Meinungsfreiheit. 88 Prozent halten die parlamentarische Kontrolle durch Oppositionsparteien für eine unverzichtbare Voraussetzung einer funktionierenden Demokratie. 86 Prozent plädieren für einen offenen Regierungszugang demokratischer Parlamentsparteien und 82 Prozent treten für das demokratische Demonstrationsrecht ein. Was demokratische Werthaltungen und Akzeptanz der zentralen Spielregeln einer pluralistischen Demokratie betrifft, herrscht in der österreichischen Bevölkerung ein demokratischer Grundkonsens. (Plasser/Ulram, Das österreichische Politikverständnis, 2002, 118 ff.) Erläutere, was du mit dem Begriff „Demokratie“ noch verbindest. Erkläre, was deiner Meinung nach zu den Grundsätzen bzw. Regeln einer Demokratie gehört. Erstelle eine Liste. Diskutiert sie in der Klasse. Demokratie basiert auf Menschenrechten Ein unverzichtbarer Bestandteil von Demokratie ist die Einhaltung der Menschenrechte bzw. der Grund- und Freiheitsrechte. Sie sind in internationalen Abkommen festgelegt und definiert als in ihrem Kern –– universell gültig (ausnahmslos für jeden Menschen), –– unteilbar (politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte bilden einen Zusammenhang), ––unveräußerlich (nicht auf andere Personen übertragbar). L Drei Dimensionen von Menschenrechten • Bürgerliche und politische Rechte Sicherung der individuellen Freiheit vor staatlichen Eingriffen; Teilnahme an öffentlichen Angelegenheiten. Beispiele: Recht auf Leben, Schutz vor Folter, Recht auf Wahlen Repräsentativ-pluralistische Theorien Partizipatorisch-direktdemokratische Theorien Wahl von VolksvertreterInnen, die z. B. im Parlament Entscheidungen treffen; sie sind dem Volk gegenüber verantwortlich, werden von ihm kontrolliert (z. B. durch Abwahl). Versammlungs- und Basisdemokratie; direkte Beteiligung des Volkes an allen gesellschaftlich wichtigen Entscheidungen Pluralismus/Konkurrenz: Parteien/Personen stehen im Kampf um die Macht in Konkurrenz zueinander (Gemeinde-, Landes-, Bundeswahlen). Zwischen Regierenden und Regierten wird Identität (Gleichheit) angestrebt. Unmittelbare Entscheidungen durch das Volk (z. B. Volksabstimmung, Volksbegehren, Volksbefragung; zivilgesellschaftliche Aktivitäten wie Bürgerinitiativen, Vereinsarbeit) Politische Elitenbildung Politische Selbstentfaltung der BürgerInnen durch aktive Teilnahme Demokratie gilt nur für den engeren Politikbereich (Wahlen, Regierungsbildung, Parlament etc.). Demokratie soll in allen gesellschaftlichen Bereichen und Machtverhältnissen gelten (weiterer Politikbereich). (Zusammengefasst und gekürzt nach: Schaller, Demokratie ist nicht gleich Demokratie, 2002, S. 15 ff.) Politische und soziale Welten nach 1945 155 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv
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