Zeitbilder 6, Schulbuch

Recht des Volkes ist, eine Regierungsform, wenn sie jenen Zwecken verderblich wird, abzuändern oder abzuschaffen und eine neue Regierung einzusetzen, welche derart gestaltet ist, dass Sicherheit und Wohl- fahrt des Volkes gefördert werden. Wenn eine lange Reihe von Missbräuchen und Anmaßungen die Ab- sicht darlegt, das Volk unter unbeschränkten Despo- tismus zu beugen, so ist es sein Recht, ja seine Pflicht, eine solche Regierung zu stürzen. Deshalb geben wir feierlich kund und erklären, dass diese vereinigten Kolonien freie und unabhängige Staaten sind und dass alle politischen Verbindungen zwischen ihnen und dem Staate Großbritannien voll- ständig gelöst sind. (Zit. nach: Guggenbühl, Quellen zur allgemeinen Geschichte III, 1965, S. 355 f.) Die Verfassung Die Amerikaner hatten den Krieg gewonnen. Eine Konfe- renz in Philadelphia arbeitete nun die Bundesverfassung aus, welche im Jahre 1789 in Kraft trat. In ihr ist die Tren- nung der Staatsgewalt in drei Bereiche streng beachtet. Zudem wurde durch ein System der gegenseitigen Kon- trolle („Checks and Balances“) verhindert, dass eine der drei Gewalten die absolute Macht an sich ziehen konnte: – Die Legislative (= gesetzgebende Gewalt) übt der aus zwei Kammern bestehende Kongress aus. Im Senat ist jeder Einzelstaat durch zwei Senatoren vertreten, ins- gesamt sind es aktuell 100 Senatoren. Diese werden seither direkt von der Bevölkerung für sechs Jahre gewählt. Den Vorsitz im Senat führt der Vizepräsident der USA. Das Repräsentantenhaus besteht aus derzeit 435 Abgeordneten, die in gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl alle zwei Jahre gewählt werden. – Die Exekutive (= vollziehende Gewalt) liegt beim Prä- sidenten, der alle vier Jahre gewählt wird. Durch ei- nen Zusatzartikel aus dem Jahre 1951 darf er sich nur einmal der Wiederwahl stellen. Er ist Staatsoberhaupt und Regierungschef, leitet die Außenpolitik, befehligt die Streitkräfte, ernennt die Bundesbeamten und be- sitzt in der Gesetzgebung ein (aufschiebendes) Veto- recht. Er hat also sehr weitgehende Befugnisse, sodass ihm 1787 einige Politiker den Titel „König der USA“ zuerkennen wollten. – Die Judikative (= richterliche Gewalt) liegt beim Obersten Gerichtshof, der aus neun vom Präsidenten auf Lebenszeit ernannten Bundesrichtern besteht. Er prüft die Gesetze und Verwaltungsakte des Bundes und der Einzelstaaten. Die Verfassung der Vereinigten Staaten Legislative Exekutive Judikative Volk der Vereinigten Staaten Auf- schiebendes Veto Ernennung Kontrolle Oberbefehl Kongress Präsident Streit- kräfte Wahlmänner Oberster Gerichtshof Reprä- sentan- tenhaus (435) Senat (100) Zum ersten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika wurde 1789 einstimmig George Washington gewählt. Er lehnte eine dritte Amtszeit ab und gab da- durch für lange Zeit ein Beispiel. John Adams, Thomas Jefferson, James Madison und James Monroe folgten ihm nach. L Auf dem alten Kontinent blieb der Text der neuen demokratischen Verfassung mit ihren Prinzipien der Gewaltenteilung nicht unbekannt. Mit Sorge blickten die absoluten Monarchen Europas über den Atlantik, und Thomas Paine, der radikale Schriftstel- ler und grimmige Weltverbesserer, wagte die Prophe- zeiung, dass das von den Amerikanern verwirklichte Prinzip die „Mauern der Bastille sprengen“ werde. Drei Monate nach der Amtseinführung George Washingtons gab der „Sturm auf die Bastille“ am 14. Juli 1789 in Paris das Signal für eine neue Zeit auch in Europa. (Metzger, Der Kampf um die Verfassung, 1989, S. 37) Fragen und Arbeitsaufträge 1. Arbeite aus dem Schaubild auf dieser Seite die wichtigsten Merkmale der amerikanischen Bundesverfassung heraus. 2. Erörtere, welche demokratischen Ideen in der Unabhängig- keitserklärung fehlen bzw. um welche sie ergänzt werden könnten. „Stars and Stripes“ – die Flagge der USA: Die 50 Sterne im blauen Feld stehen für die Bundesstaaten der Gegenwart, während die 13 Strei- fen die ehemaligen Kolonien symbolisieren. (Foto) Von der Aufklärung bis zum Ersten Weltkrieg 91 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv