Zeitbilder 7/8, Arbeitsheft

5 Ideologie und Propaganda 5.2 China | Gegenwart Politikerinnen und Politiker wollen mit ihren Botschaften möglichst wirksam und erfolgreich die öffentliche Mei- nung beeinflussen. Siehe dazu die Einleitung zu Kapitel 5.1, S. 36. Im bevölkerungsreichsten Staat der Welt, der Volksrepublik China, übt die Kommunistische Partei die Alleinregierung aus. Ihre Spitzenfunktionäre werden bei den alle 5 Jahre stattfindenden Parteitagen wieder- oder neu gewählt. Sie besetzen auch alle hohen Staatsämter, die vom nationalen Volkskongress (mit ca. 3 000 Abgeordneten das größte Parlament der Welt) auf Vorschlag der Parteispitze gewählt werden. M1 Am 18. Parteitag im November 2012 wurde Xi Jinping zum Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chi- nas und damit zum mächtigsten Politiker des Landes gewählt. In seiner Rede vor in- und ausländischen Jour- nalistinnen und Journalisten erklärte er u. a. seine in- nenpolitischen Ziele (Auszug): (…) Die chinesische Nation hat im Verlauf der Ent- wicklung der Zivilisation von mehr als 5000 Jahren einen unauslöschlichen Beitrag für die Fortschritte der Zivilisation der Menschheit geleistet (...) Seit der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas schließt sie das Volk zusammen und führt dieses da- bei, (…) das arme und rückständige Alte China in das Neue China zu verwandeln (…) Im langen historischen Prozess hat das chinesische Volk mit seinem Fleiß, Mut und seiner Weisheit eine schöne Heimat, in der verschiedene Nationalitäten harmonisch miteinander leben, gegründet (…) Unser Volk liebt das Leben, wünscht sich eine noch bessere Bildung, noch festere Arbeit und mehr zufriedenstel- lendes Einkommen, noch zuverlässigere Sozialabsi- cherung, noch höhere medizinische Dienstleistung, noch angenehmere Wohnbedingung und noch besse- re Umwelt. Das Volk erwartet, dass die Kinder noch besser aufwachsen, Arbeit und Leben besser werden (…) Unsere Verantwortung ist, dass wir die ganze Par- tei und die Volksmassen aller Nationalitäten des gan- zen Landes zusammenschließen und sie dabei füh- ren, das Denken weiter zu befreien, an der Reform und Öffnung festzuhalten (…) und unbeirrt den Weg zum gemeinsamen Wohlstand zu gehen (…) Unsere Partei ist eine Partei, die dem Volk mit Leib und Seele dient. Da die Partei das Volk führend bereits weltweit aufsehenerregende Errungenschaften erzielt hat, ha- ben wir allen Grund, darauf stolz zu sein. Jedoch ist unser Stolz keine Selbstgefälligkeit, wir werden kei- nesfalls auf unseren Lorbeeren ausruhen. In der neu- en Situation ist unsere Partei mit vielen ernsthaften Herausforderungen konfrontiert, in der Partei gibt es viele dringend zu lösende Probleme. Insbesondere müssen wir mit großer Kraft Probleme wie Unter- schlagung und Korruption, Loslösung von den Mas- sen, Formalismus und Bürokratismus lösen, die bei manchen Parteikadern vorkommen (…) Unsere Ver- antwortung besteht darin, (…) dass die Partei die Selbstdisziplin ausüben und streng gegen ihre Mit- glieder sein muss, die eigenen hervorstechenden Pro- bleme tatsächlich zu lösen, den Arbeitsstil tatsächlich zu verbessern und uns eng mit den Massen zu verbin- den, damit unsere Partei stets der starke Füh- rungskern für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung bleibt (…) Wir haben schwere Aufgaben und einen langen Weg vor uns. Wir müssen (…) immer ans Gemeinwohl denken, fleißig arbeiten und An- strengungen auf uns nehmen, um der Geschichte und dem Volk eine zufriedenstellende Antwort zu geben. Freunde aus der Presse, China muss die Welt besser verstehen, auch die Welt muss China besser verste- hen (…) (O.V.: Ansprache beim Treffen der Mitglieder des neuen Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK mit in- und ausländischen Jour- nalisten am 15.11.2012. In: German.China .org.cn vom 16.11.2012; online auf: http://german.china.org.cn/china/archive/cpc18/2012- 11/16/content_27138544.htm; 27.2.2017) M2 Das Thema beim Boao-Forum, der Asien-Wirtschafts- konferenz auf der chinesischen Insel Hainan im März 2015, war: Asiens neue Zukunft – eine Gemeinschaft mit gemeinsamem Schicksal. Parteichef und Staatsprä- sident Xi Jinping hielt dabei folgende Rede (Auszug): Over the past 70 years, the world has experienced profound changes as never before (…) With the days of global colonialism and the Cold War long gone, countries are now increasingly interconnected and interdependent. Peace, development and win-win cooperation have become the prevailing trend of our times (…) After gaining national independence, Asian countries took their destiny in their own hands and strengthened the force for regional and world peace (...) Over the past 70 years, more and more Asian countries have found development paths that suit their own national conditions and embarked on a fast-track of economic growth (…) Accounting for one third of the world economy, Asia is one of the most dynamic regions with the most potential and its global strategic importance has been rising (…) Over the past 70 years, Asian countries have gradual- ly transcended their differences in ideology and soci- al system (…) The interests of Asian countries have become intertwined (…) Hence it remains an uphill battle for Asian countries to grow the economy, impro- ve people‘s livelihood and eliminate poverty (…) Asia belongs to the world. For Asia to move towards a community of common destiny and embrace a new future, it has to follow the world trend and seek pro- gress and development in tandem with that of the world (…) Non-traditional security threats and global challenges including terrorism, cyber security, ener- gy security, food security, climate change and major infectious diseases are on the rise, and the North- South gap is still wide (…) 38 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv