global 8. Geographie und Wirtschaftskunde, Schulbuch

88 Kommunalpolitik Kommunalpolitik In einer Demokratie geht die Macht vom Volk aus. Grund- sätzlich gibt es zwei Möglichkeiten diese Volksmacht aus- zuüben: 1) Bei Abstimmungen in einer direkten Demokratie , wie sie in der Schweiz noch ansatzweise erhalten ist, oder bei Volksbefragungen und Volksbegehren praktiziert wird. 2) Durch Wahl von Repräsentantinnen und Repräsentanten in einer repräsentativen Demokratie , die für eine be- schränkte Zeit zur Machtausübung autorisiert sind und die nach Ablauf der Funktionsperiode zurücktreten oder neu gewählt werden müssen. In Österreich und den meisten anderen demokratischen Ländern hat man sich für die zweite Möglichkeit entschie- den. Trotzdem bleiben noch viele Möglichkeiten der aktiven Teilnahme und Mitgestaltung. Eine Ebene der Mitgestal- tung ist die Kommunalpolitik auf der Ebene der Gemein­ den . Diese findet, im wahrsten Sinne des Wortes, vor der eigenen Haustür statt. Denn schon der Gehsteig, das Schul- gebäude, der Radweg, die Jugendfreizeiteinrichtungen bis hin zur Müllabfuhr sind kommunale Angelegenheiten. Da diese Angelegenheiten oft viel direkter auf das tägliche Leben wirken als Entscheidungen auf Landes-, Bundes- oder europäischer Ebene , ist die Kommunalpolitik eine besonders wichtige politische Ebene. Entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip sollen Themen daher auch im kleinst- möglichen Rahmen behandelt werden. Es gilt dabei die prinzipielle Nachrangigkeit der nächsten Ebene, die erst dann regulierend, kontrollierend oder helfend eingrei- fen soll, wenn die kleinere Einheit selbst nicht mehr in der Lage ist, Lösungen zu erarbeiten. Das Prinzip des Föderalis­ mus leitet sich von diesem Grundgedanken ab. Auf die Kommunalpolitik kann also relativ einfach Einfluss genommen werden, da man sich jederzeit an die eigenen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker ( Bezirks­ rätin bzw. Bezirksrat , Gemeinderätin bzw. Gemeinderat , Stadträtin bzw. Stadtrat , Bürgermeisterin bzw. Bürger­ meister ) wenden oder sich für eine dieser Funktionen zur Wahl stellen kann. Das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern kann dabei wichtige Entscheidungen beeinflussen. Von der Oberflä- chengestaltung einer Parkanlage bis hin zur ausbleibenden Inbetriebnahme eines Atomkraftwerkes kann individuelles Engagement Veränderungen im kleinen oder großen Rah- men bewirken. Emanzipation und Partizipation Auch in nicht politischen Organisationen (Non Governmen- tal Organization, NGO ) kann man sich mit persönlichem Engagement beteiligen. In Vereinen, Gemeinschaften, Grup- pen und anderen ehrenamtlichen Organisationen kann man als Einzelperson oder als Gruppe freiwillig und unent- geltlich einen Beitrag zu einer lebenswerten Gesellschaft leisten. Laut Sozialministerium verrichten in Österreich 46 Prozent der Bevölkerung ab 15 Jahren in irgendeiner Form Freiwilligenarbeit (M1). Damit leisten die Freiwilligen einen unglaublich wichtigen Beitrag zur Gesellschaft, des- sen Finanzierung unmöglich wäre. Einen Verein zu gründen ist in Österreich nicht schwer: Für die Errichtung eines Vereins ist lediglich die Vereinbarung von Statuten (Gründungsvereinbarung) durch mindestens zwei Personen erforderlich. Musterstatuten zur Vereins- gründung sind auf www.help.gv.at zu finden. Der Ver­ einszweck muss dabei ideell und nicht gewinnorientiert sein, wobei gemeinnützige Vereine steuerliche Vorteile genießen. Wer keine eigene Idee für einen Verein hat oder einfach keinen gründen will und sich trotzdem gerne enga- gieren möchte, wird bei vielen ehrenamtlichen Organisatio- nen mit offenen Armen empfangen. Dazu gibt es neben diversen österreichweit gültigen Angeboten wie • dem Freiwilligenweb (www.freiwilligenweb.at ) oder den • NGO Jobs (www.ngojobs.at ), auch spezielle Angebote von Organisationen oder Gebiets- körperschaften wie • der Caritas (www.caritas.at ), • dem Roten Kreuz (www.roteskreuz.at) oder der • Ehrenamtsbörse der Stadt Graz (www.graz.at/fee) . Bereiche der Beteiligung Das freiwillige Engagement kann nach verschiedenen Be- reichen und Stadien kategorisiert werden. Zuallererst ist das formelle und das informelle freiwillige Engagement zu trennen. 28 Prozent der Freiwilligenarbeit wird formell in Vereinen oder Organisationen geleistet. Dabei werden mehrere Bereiche unterschieden (M2). Die Summe der Beteiligungsquoten ist nicht ident mit der Gesamtzahl der in der formellen Freiwilligenarbeit Tätigen, da sich viele Freiwillige auch in mehreren unterschiedlichen Bereichen engagieren. Beteiligungsquote an der Freiwilligenarbeit in Österreich im Jahr 2012 gesamt formelle Freiwilligenarbeit informelle Freiwilligenarbeit nichs davon 46% 28% 31% 54% 0 10 20 30 40 50 Beteiligungsquote 60 M1 Beteiligungsquote an der Freiwilligenarbeit in Österreich (in %, Mehrfachnennungen möglich, IFES-Umfrage 2012, 4 000 Befragte) Kompetenzorientiertes Lernziel  Bereitschaft entwickeln, zumindest auf der kommunal- politischen Ebene gestaltend mitzuwirken Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv