global 8. Geographie und Wirtschaftskunde, Schulbuch

62 Fallbeispiel Costa Rica und Oman Wie funktioniert das politische System Costa Ricas? Costa Rica ist eine präsidiale Republik mit einer zentralis­ tischen Verfassung aus dem Jahr 1949. An der Spitze der Exekutive steht der Staatspräsident, der gleichzeitig Staats- oberhaupt und Regierungschef ist. Er wird alle vier Jahre vom Volk direkt gewählt. Er ernennt die Ministerinnen und Minister, veröffentlicht die Gesetze, überwacht die Ressorts und stellt den Staatshaushalt auf. Außerdem ernennt er die Gouverneure der sieben Provinzen. Seit April 2003 ist auch die einmalige Wiederwahl eines Präsidenten – nach 8-jäh­ riger Pause – möglich. Die Legislative wird vom Parlament ausgeübt (Asamblea legislativa). Die 57 Abgeordneten werden alle vier Jahre vom Volk gewählt. Durch das Stimmensplitting bei den Wahlen hatten viele Präsidenten keine parlamentarische Mehrheit hinter sich. Der Kongress kann die Entscheidungen der Regierung mit einer Zweidrittelmehrheit widerrufen, er verabschiedet den Staatshaushalt und ernennt die obersten Richterinnen und Richter. Die Jurisdiktion wird vom Obersten Gerichtshof ausgeübt, der seit 1989 auch Verfassungsgerichtshof ist. Die Rechts- ordnung basiert auf französischen und spanischen Vor­ bildern. Beim Demokratie-Index Lateinamerikas der Konrad-Adenauer-Stiftung lag Costa Rica 2017 auf dem 2. Platz hinter Uruguay. Mit Chile und Panama zusammen ist dies die Ländergruppe Lateinamerikas mit hohem Entwick­ lungsstand: Beim Bertelsmann-Transformations-Index, der den Stand der Transformation zu Demokratie und Markt- wirtschaft abbildet, lag Costa Rica 2017 auf dem 9. Platz von 129. Der Staat mit seinen rund 5 Millionen Einwohnern gilt als demokratisches Musterland Mittelamerikas. Der neue Prä­ sident Carlos Alvarado (2018) wird sich mit einer schweren Krise des Staatshaushalts, Korruptionsaffären und zuneh- mender Drogenkriminalität auseinandersetzen müssen. Das Staatsdefizit betrug 2017 knapp 6% des BIP. Sozialdemokrat siegt über Prediger Der Sozialdemokrat Carlos Alvarado hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Costa Rica gewonnen. (…) Der 38-jährige Ex-Minister von der Regierungspartei PAC setz- te sich in einer Stichwahl mit mehr als 60% der Stimmen gegen seinen seinen gleichnamigen, aber nicht verwand- ten Konkurrenten Fabricio Alvarado durch. (…) Er tritt die Nachfolge von Luis Guillermo Solis an, der gemäß Verfas- sung nicht mehr antreten durfte. Das vergleichsweise wohlhabende Costa Rica gilt als demokratisches Musterland Mittelamerikas. Beobachter sahen in der Wahlauseinandersetzung einen Beleg für die wachsende soziale Spaltung: Carlos Alvarado repräsen- tierte die gut gebildeten städtischen Milieus, während der Prediger Fabricio Alvarado seine Wähler eher aus den ärmlichen Schichten rekrutierte. Im Kern ging es bei der Wahl um die Enttäuschung von einer korrupten Politikerklasse, die nicht in der Lage ist, die dringenden Probleme des kleinen Landes zu lösen: hohe Staatsverschuldung und zunehmende Unsicherheit. (https://www.tagesschau.de/ausland/stichwahl-costa- rica-103.html, 2. 4. 2018, abgerufen am 11. 4. 2018) M3 Wahlausgang in Costa Rica Kompetenzorientierte Lernziele  unterschiedliche Wirtschafts- und Regierungsmodelle vergleichen  Machtverhältnisse in politischen und ökonomischen Systemen analysieren M1 Mittelamerika M2 Carlos Alvarado, seit 1.4.2018 Präsident Costa Ricas (Foto 2018) Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv