global 8. Geographie und Wirtschaftskunde, Schulbuch

58 Fallbeispiel Die Volksrepublik China Wie funktioniert das politische System Chinas? Das politische System der VR China beruht formal auf Kon- sultation und Kooperation mehrerer Parteien, wobei die Führung des Landes bei der Kommunistischen Partei (KPCh) liegt und das sozialistische Wirtschafts- und Sozialsystem in der staatlichen Verfassung festgeschrieben ist. Im „Demo- kratieindex“ 2017 liegt die VR China auf Platz 139 von 167 Ländern und zählt damit zu den autoritären Staatssyste- men. Die wichtigsten Institutionen sind das Politbüro der KPCh mit 25 Mitgliedern sowie das Zentralkomitee der KPCh mit 370 Mitgliedern als den zentralen Entscheidungsgremien, wobei in informellen Runden entschieden und als Ziel der Sozialismus chinesischer Prägung gesehen wird. Derzeit (2019) ist Xi Jinping gleichzeitig Generalsekretär der KPCh, Staatspräsident der VR China und Vorsitzender der Zentra- len Militärkommission. Die Partei durchdringt den Staat auf allen Ebenen, alle Staatsorgane sind „Erfüllungsgehilfen“ der KPCh. Das höchste Staatsorgan ist der Nationale Volkskongress (NVK), das Parlament der VR China. Er verkörpert formal die Staatsmacht, da er den Staatspräsidenten, den Staatsrat, den Obersten Volksgerichtshof, die Zentrale Militärkommis- sion und die Oberste Staatsanwaltschaft wählt. Er tritt meist nur einmal jährlich zusammen, sonst gibt es einen Ständigen Ausschuss mit 161 Mitgliedern an seiner Stelle. Dieser legt die Verfassung aus und überwacht deren Einhaltung, formuliert Gesetze und legt sie aus und über- wacht die Arbeit von Staatsrat, Zentraler Militärkommis­ sion, Oberstem Volksgericht und Oberster Volksstaats­ anwaltschaft. Der Ministerpräsident steht dem Staatsrat vor und leitet dessen Arbeit. Das höchste zivile Amt in der VR ist das des Staatspräsi­ denten : Er ist Staatsoberhaupt (bis 2018 gewählt für fünf Jahre, eine einmalige Wiederwahl ist möglich, M2) mit weit- reichenden Befugnissen: Er erlässt die vom Nationalen Volkskongress verabschiedeten Gesetze, die erst dann und nur so in Kraft treten; er ernennt und entlässt den Minister- präsidenten und dessen Stellvertreter, die Staatskommissa- re und die Minister; gegebenenfalls erklärt er den Kriegszu- stand, erteilt Erlässe zur Mobilmachung und ratifiziert Ver- träge und Abkommen mit anderen Staaten. In der Selbstwahrnehmung der Chinesinnen und Chinesen ist die VR China eine Demokratie, wobei dem Begriff eine Kompetenzorientierte Lernziele  unterschiedliche Wirtschafts- und Regierungsmodelle vergleichen  Machtverhältnisse in politischen und ökonomischen Systemen analysieren Staatsrat Ministerien, Kommissionen, Zentralbank Das politische System Chinas Generalsekretär KPCh = Kommunistische Partei Chinas Vorsitzender Staatspräsident VRC = Volksrepublik China Mitglieder der KPCh (ca. 80 Millionen), organisiert nach den Prinzipien des „Demokratischen Zentralismus“ formell „oberstes Führungsorgan“ der Partei engerer Führungskreis der Partei Politbüro (25 Mitglieder) Ständiger Auschuss (9 Mitglieder) Zentralkomitee (ca. 370 Mitglieder) Machtzentrum bestimmt die Richtlinien der Politik Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (ca. 5000 Delegierte, tagt alle 5 Jahre) Zentrale Militärkommission Führung der Streitkräfte „politischer Zwitter“ tagt sowohl als Parteiorgan wie auch als Staatsorgan Ministerpräsident ZMK KPCh ZMK VRC Delegierte der Volkskongresse der Provinzen, autonomen Gebiete, regierungsunmittelbaren Städte, Sonderwirtschaftszonen und der Streitkräfte Partei Staat Xi Jinping Xi Jinping Xi Jinping Oberster Volksgerichtshof (Judikative) Oberste Staatsanwalschaft Regierung (Exekutive) de facto- Parlament Parlament (Legislative) „höchstes Staatsorgan“ Gesetzgebung, Staatshaushalt etc. Nationaler Volkskongress (ca. 3000 Delegierte) auf 5 Jahre gewählt tagt einmal jährlich Ständiger Auschuss (161 Mitglieder) Wahl Wahlen Weisungen M1 Das politische System Chinas Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv