global 8. Geographie und Wirtschaftskunde, Schulbuch

56 Fallbeispiel Die USA Wie funktioniert das politische System der USA? Die Verfassung der USA (1787, Philadelphia) sieht für den Bund als Regierungsform eine Präsidialrepublik vor, in der der Präsident Staats- und Regierungsführung in sich ver- eint. Der Präsident wird indirekt von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern der USA für vier Jahre gewählt. Das gesetzgebende Organ ist der Kongress , bestehend aus zwei Kammern: Repräsentantenhaus und Senat . Das Reprä- sentantenhaus wird alle zwei Jahre gewählt – die Anzahl der Abgeordneten pro Bundesstaat ist hier proportional zur Größe seiner Bevölkerung festgelegt und durch Volkszäh- lung alle zehn Jahre neu bestimmt. Im Senat wird alle zwei Jahre jeweils ein Drittel der Mitglieder neu gewählt. Gene- rell hat jeder Bundesstaat, unabhängig von seiner Größe, Anspruch auf zwei Sitze im Senat. Die Verfassung versucht hier zwischen den Staatsorganen ein System der gegen­ seitigen Kontrolle zu etablieren (Checks and Balances). Über die Einhaltung dieser Verfassung wacht der Oberste Gerichtshof (Supreme Court). Der Präsident hat größere Befugnisse als die meisten Regierungschefs in parlamen­ tarisch verfassten Staaten; im Gegenzug ist der Präsident mangels Auflösungskompetenz zur Kooperation mit dem Kongress gezwungen. Trotz der Religionsfreiheit und der Trennung von Kirche und Staat ist die Politik von christlichen Werten beeinflusst. Die Präsidentenreden enden gewöhnlich mit den Worten „God bless you“, das Unionsmotto ist seit 1956 „In God We Trust“. Zur Idee des Liberalismus gehört in den USA das Recht auf Meinungsfreiheit und das Recht auf Glück (The pursuit of happiness), ebenso der Glaube an Marktwirtschaft und Freihandel. In den gesellschaftlichen Wertvorstellungen ist der Souveränitätsgedanke nach innen und außen ganz wichtig. Die beiden großen Parteien, die Republikaner und die Demokraten, haben kaum kontinuierliche Parteistruktu- ren, keinen Auftrag zur Willensbildung und treten haupt- sächlich bei Präsidentschaftswahlen in Erscheinung, dabei erfolgt die Nominierung geeigneter Kandidatinnen und Kandidaten über Vorwahlen („Primaries“), die Gewinnerin bzw. der Gewinner der Vorwahlen wird durch die Delegier- ten der Parteitage zur Präsidentschaftskandidatin bzw. zum Präsidentschaftskandidaten der betreffenden Partei gekürt. Die indirekte Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten Kompetenzorientierte Lernziele  unterschiedliche Wirtschafts- und Regierungsmodelle vergleichen  Machtverhältnisse in politischen und ökonomischen Systemen analysieren Präsident 3 Gesetze § Kabinett Streitkräfte Präsidialamt Vize- präsident Oberster Gerichtshof Staatsgerichte Gouverneure Staatsparlamente Wahlmänner Senat 2 Repräsentanten- haus 1 Kongress Bund 4 Staaten Legislative Exekutive Judikative wählt ernennt/kontrolliert Veto-Recht/kann aufheben 5 bestätigt 1: Wahlen sind alle 2 Jahre. Die Sitzverteilung ist relativ zur Bevölkerungsgröße. 2: Jeder Staat wird mit 2 Senatorinnen und Senatoren repräsentiert. Eine Legislaturperiode ist 6 Jahre, alle zwei Jahre stehen jedoch ein Drittel der Senatorinnen und Senatoren zur Wahl. 3: Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber 4: Die Staatsebenen können sich von Staat zu Staat unterscheiden. 5: Ein Veto des Präsidenten kann durch eine Zweidrittelmehrheit im Kongress überstimmt werden. Der Oberste Gerichtshof kann Gesetze für verfassungswidrig erklären. Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger (i.d.R. ab 18 Jahren) 4 M1 Verfassung der USA Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv