global 6. Geographie und Wirtschaftskunde, Schulbuch

142 Fallbeispiel Kompetenzorientierte Lernziele Hintergründe des Ukrainekonflikts verstehen Die Bedeutung der Ukraine für die EU analysieren Die Spaltung des Landes auf Grund von politischen und wirtschaftlichen Ereignissen erfassen Ukraine Ukraine – ein gespaltenes Land Die Ukraine gehört zu den größten Staaten Europas und ist ein möglicher Beitrittskandidat zur Europäischen Union. Das Land, das sich schon seit Jahren mit innenpolitischen Konflikten auseinandersetzen muss und dadurch tief ge- spalten ist, bemüht sich um eine Einheit und die Wahrung des Friedens. Dies stellt sich allerdings als eine große Herausforderung dar, schließlich ist der Osten aufgrund seiner geographi- schen, sprachlichen und wirtschaftlichen Lage der Gegen- pol zum Westen des Landes. Im Osten der Ukraine befinden sich Betriebe der Schwerindustrie, die diesen Teil zu einem der wirtschaftlich stärksten Gebiete der Ukraine machen. Im Gegensatz dazu findet man im Westen des Landes zahl- reiche hochtechnologische Unternehmen, die sich beispiels- weise auf Maschinenbau oder auf die Raumfahrt speziali- siert haben. In den Regionen hinter der EU-Außengrenze und des ehemaligen Habsburgerreiches liegt der Schwer- punkt auf der Landwirtschaft und dem Tourismus. Annäherungen an die Europäische Union Seit dem Ende der 1990-er Jahre ist die Ukraine immer wie- der bemüht, den Vorrausetzungen für eine EU-Mitglied- schaft gerecht zu werden. Jedoch verhindern zahlreiche Verstöße gegen demokratische Prinzipien eine Annäherung an die EU (M1). Lediglich Partnerschafts- und Kooperations- abkommen zwischen der EU und der Ukraine konnten bis- lang ausverhandelt werden. Das Land ist für die Europäische Union ein wichtiger Han- delspartner und exportiert neben den bereits erwähnten Gütern auch Metallprodukte, Energie und Chemikalien. Des Weiteren ist die Ukraine aufgrund ihrer Lage ein wesentli- cher Knotenpunkt für die Erdgasversorgung Europas (M3). Die Beziehung zwischen der EU und der Ukraine kippte im Jahr 2013, als der damalige Präsident Viktor Janukowitsch ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union, offenbar auf Druck von Russland, ausschlug. Das Abkom- men sollte die Ukraine stärker an die EU binden und enthielt Reformen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte, eine Schaffung einer Freihandelszone zwischen beiden Maximen sowie die Be- kämpfung von Korruption. Daraufhin stürzte das Land in eine tiefe Krise. Der Westen des Landes forderte die Annäherung an die EU, während der Osten sich an Russland wandte. Heftige Proteste, Ge- walt und blutige Zusammenstöße waren die Antwort des ukrainischen Volkes. Während der heiklen politischen Um- stände im ganzen Land kam es besonders im Osten und Süden zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen pro-russischen Separatisten und dem westlich orientierten Bevölkerungsteil. Der Höhepunkt dieses Konfliktes war die von den Separa- tisten initiierte Abspaltungsentwicklung der ukrainischen Halbinsel Krim. Das international höchst umstrittene Refe- rendum fiel zu Gunsten Russlands aus und Russland erklär- te 2014 die Krim als russisches Staatsgebiet. Die Annexion der Halbinsel wurde von vielen westlichen Ländern als illegal und völkerrechtswidrig angesehen. In der Folge wur- den über Russland Sanktionen verhängt. Für die Europäi- sche Union stand viel auf dem Spiel, schließlich war man politisch und wirtschaftlich eng mit der Russischen Födera- tion verbunden. Der Verlust eines der wichtigsten Handels- partner der EU hätte vor allem eine Einschränkung der Lieferung von Rohöl, Ölprodukten und Gas mit sich geführt. Optimistische Perspektiven für die Ukraine? Mit dem Abkommen Minsk II, das 2015 geschlossen wurde, erklärte man den Frieden zwischen der Ukraine und Russ- land zumindest auf dem Papier. Jedoch kam es in den Kri- sengebieten weder zu einer Waffenruhe noch zu einem Waffenstillstand. Im Gegenteil, politischer Frieden ist der- zeit (Jänner 2017) nicht in Sicht. Die Lage im Osten der ukrainischen Regionen Donezk und Lugansk ist und bleibt vorerst angespannt. Die Ukraine verliert ihre letzten Helfer Schon bevor das Land von Russland attackiert wurde, haben EU, IWF und andere Geldgeber großzügig über Korruption und Oligarchie in der Ukraine hinweggesehen. Doch diese Geduld ist jetzt aufgebraucht. Was die Finanzhilfen für den Staat mit seinen 45 Millionen Einwohnern angeht, zieht der Westen nun immerhin eine Zwischenbilanz. Und weil diese alles andere als positiv ausfällt, wird nun erstmals auch die Frage der Sinnhaftig- keit des finanziellen Engagements gestellt. Konkret tat dies am Mittwoch der Europäische Rechnungshof. In ei- nem Sonderbericht weist er darauf hin, dass die milliar- denschweren EU-Finanzhilfen für das Land wenig Wirkung zeigten. Die Korruptionsbekämpfung sei „ins Stocken gera- ten, weil die Strafverfolgungseinrichtungen von der Re- gierung nicht ausreichend unabhängig sind und die Olig- archen Einfluss auf politische Parteien ausüben“, steht dort geschrieben. Dazu komme natürlich der Konflikt in der Ostukraine, der die wirtschaftlichen und finanziellen Herausforderungen dramatisch verschärft habe. Es geht um keine Kleinigkeit: Im Prüfungszeitraum von 2007 bis 2015 umfasste die EU-Finanzhilfe nach Angaben der Rechnungsprüfer Zuschüsse in Höhe von 1,6 Milliarden Euro sowie so genannte Makrofinanzhilfedarlehen in Höhe von 3,4 Milliarden Euro. (…) (https://www.welt.de/wirtschaft/article160096822/Die- Ukraine-verliert-ihre-letzten-Helfer.html, Eduard Steiner, 10.12. 2016, abgerufen am 11.12. 2016) M1 Korruption und Oligarchie vertreiben Geldgeber aus dem Westen Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv