global 6. Geographie und Wirtschaftskunde, Schulbuch

119 Wettbewerbspolitik und Regionalpolitik bewerten TTIP • Steigerung der Exporte in die USA • Ankurbelung des Wirtschaftswachstums • Schaffung neuer Arbeitsplätze • niedrigere Verbraucherpreise/mehr Auswahl • weniger Bürokratie/mehr Rechtssicherheit • Rückgang des Intra-EU-Handels • EU-Länder profitieren unterschiedlich stark • Klein- und mittelständische Unternehmen sowie kleine Landwirtschaften verlieren • Umwelt-/Verbraucherschutzstandards sinken • Umweltbelastung nimmt zu Risiken Chancen M3 Was bringt uns TTIP? 1 Erklären Sie, was sich hinter der Abkürzung TTIP verbirgt. 2 Beschreiben Sie kurz die geplanten Inhalte von TTIP. 3 Betrachten Sie die Karikatur. Was will der Zeichner damit vermutlich aussagen? 4 Wie stehen Sie zu TTIP? Diskutieren Sie mit Ihrer Sitz- nachbarin bzw. Ihrem Sitznachbarn über diese Frage und beziehen Sie dabei die genannten Argumente mit ein. Bei Bedarf können Sie weitere Fakten recherchie- ren. 5 Informieren Sie sich über den aktuellen Verhandlungs- stand von TTIP. { " } { { Investitionsschutz für Unternehmen Ein äußerst umstrittener Punkt ist der geplante Schutz für Investorinnen und Investoren und Unternehmen, die im Ausland investieren. Falls Staaten nach Meinung der Unter- nehmen gegen Bestimmungen eines Investitionsabkom- mens verstoßen, sollen Rechtsstreitigkeiten nicht in den „Gastländern“, sondern vor internationalen Schiedsgerich- ten ausgetragen werden können. Hintergrund ist, dass eine Investition im Ausland immer mit einem gewissen Risiko verbunden ist. Beispielsweise besteht die Gefahr einer willkürlichen staatlichen Enteignung oder unfairer diskrimi- nierender Entscheidungen, die ausländische Investorinnen und Investoren benachteiligen könnten. Allerdings haben in den letzten Jahrzehnten vor allem Großkonzerne sehr fragwürdige Klagen gegen Staaten erhoben, da sie sich als benachteiligt oder die Einhaltung eines Abkommens als verletzt ansahen. Ein prominentes Beispiel ist die Klage des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall gegen Deutsch- land nach dem Atomausstieg des Landes. Vattenfall ver- langt mehrere Milliarden an Entschädigung. Da derartige Verfahren die öffentlichen Haushalte (va bei negativem Ausgang) schwer belasten, werden die nationalen Regie- rungen in Zukunft vermutlich genau überlegen, welche Gesetze sie erlassen. Zwei Seiten einer Medaille Bezüglich der Vor- und Nachteile von TTIP herrscht sowohl unter Expertinnen und Experten als auch in der Bevölke- rung geteilte Meinung. Zahlreiche Studien bescheinigen dem geplanten Abkommen sowohl Chancen als auch Risi- ken und – was die Sache nicht einfacher macht – wider- sprechen sich zum Teil (M3). Die vorausgesagten Effekte des transatlantischen Abkom- mens scheinen den meisten Studien zufolge jedenfalls nicht besonders hoch auszufallen. Als Aufhänger für die Protestbewegungen gegen TTIP ste- hen der Gen-Mais und das „Chlorhuhn“. Der Name stammt von der in den USA üblichen Methode, Bakterien und Keime von Hühnerfleisch mittels Chlor zu entfernen. Kritikerinnen und Kritiker befürchten, dass diese Produkte zukünftig auch in die EU geliefert werden dürfen. Von Seiten der EU-Kom- mission gibt es hierzu Entwarnung: Es dürfen weiterhin nur Waren innerhalb der EU zirkulieren, die entweder den gel- tenden EU-Regeln entsprechen oder gegenseitig anerkannt sind. Ausblick und weitere geplante Abkommen der EU Ein möglicher, zeitnaher Abschluss ist derzeit ungewiss, da es während der Verhandlungen auf beiden Seiten immer wieder zu öffentlichen Protesten gegen das Bündnis ge- kommen ist. Die EU verfügt schon jetzt über das weitrei- chendste Netz an Handelsabkommen weltweit. Aus diesem fallen nur noch wenige gewichtige Handelspartner heraus. Zukünftig will die EU verstärkt auf die ASEAN- und Merco- sur-Staaten sowie auf Indien und Japan zugehen. Weiters wurden 2015 die Verhandlungen über das Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA mit Kanada abgeschlossen. Auch diese Übereinkunft ist innerhalb der EU-Länder nicht unum- stritten. M4 Karikatur Arbeitsheft S. 57 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv