global 6. Geographie und Wirtschaftskunde, Schulbuch

118 Fallbeispiel Was ist TTIP? TTIP – hinter dieser sperrigen Abkürzung versteckt sich ein in seinen Ausmaßen einzigartiges, jedoch heftig umstritte- nes geplantes Freihandelsabkommen. TTIP steht für „Trans- atlantic Trade and Investment Partnership“ oder zu Deutsch „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“. Transatlantisch deshalb, weil es die zwei größten Regionen am Atlantik – die USA und die Europäische Union – mitein- ander verbinden soll. TTIP soll die Wirtschafts- und Handels- beziehungen zwischen der EU und den USA verstärken – für Waren, Dienstleistungen, Investitionen und öffentliche Aufträge. Sollte dieses Handels- und Investitionsabkommen zustande kommen, würde es einen Freihandelsraum für 800 Mio. Menschen schaffen und nahezu 50% der globalen Wirtschaftsleistung umfassen. TTIP – ein Verhandlungsmarathon Seit Juli 2013 verhandeln die Europäische Kommission und das US-Handelsministerium über TTIP. Obwohl die Wirt- schaftsbeziehungen bereits sehr eng sind, bestehen nach wie vor durchschnittliche Zölle in Höhe von zwei Prozent. Solange verhandelt wird, sind Details des Abkommens geheim, jedoch werden alle Verhandlungstexte veröffent- licht, sobald sie fertig sind. Die 15. Verhandlungsrunde fand im Oktober 2016 in New York statt, ein positiver Abschluss ist aber noch in weiter Ferne. Erschwerend kommt hinzu, dass nach Einigung der beiden Verhandlungspartnerinnen auch noch das Europäische Parlament sowie die Regierun- gen jedes einzelnen EU-Staates (da auch nationales Recht betroffen ist) dem Vertrag zustimmen müssen. Geplante Inhalte Das Abkommen umfasst in der aktuell geplanten Form drei Hauptbereiche mit insgesamt 24 Kapitel (M2). In der EU gibt es Getränke und Lebens- mittel, die mit einer Ursprungsbezeich- nung geschützt sind (zB Tiroler Speck). In den USA gibt es diesbezüglich andere Regelungen, was zu einer Täuschung der US-Verbraucherinnen und -Verbraucher sowie einem Nachteil für EU-Produzentinnen und -Produzen- ten führen kann. Die US-Zölle auf Molkereiproduk- te liegen derzeit bei 140%. Dadurch ist es für EU-Unter- nehmen schwierig, ihre Produkte zu exportieren. In den USA gelten andere Sicherheitsstandards für Pkw als in der EU (für nahezu alle Teile). Die Einfuhr eines Pkw in die USA ist daher mit einem langen Genehmigungsverfahren und hohen Kosten verbunden. Beispiele: Vereinheitlichung der Regelungen in Bezug auf Sicherheit und Qualität bei der Produktzulassung Zusammenarbeit in Regulierungsfragen neue Einrichtungen und Organisationen, Umwelt- und Arbeitnehmerschutz, Regelung des Zugangs zu Energie und Rohstoffen Gemeinsame Handelsregelungen zB durch Senkung oder Abschaffung von Zöllen, beiderseitigen Zugang zu öffentlichen Aufträgen, … Erleichterter Marktzugang TTIP M2 Inhalte von TTIP (Beispiele) Kompetenzorientierte Lernziele Das Freihandelsabkommen TTIP erklären Die Vor- und Nachteile des Abkommens diskutieren Die Mehrheit der EU-Bürger wünscht sich TTIP (Die Presse, 22. 2. 2016) Chancen für TTIP-Abschluss bei „50 zu 50“ (Salzburger Nachrichten, http://www.nachrichten.at , 27. 11. 2015) TTIP bedroht Europas Bauern und Verbraucher (Die Zeit online, 24. 4. 2014) M1 Schlagzeilen zu TTIP TTIP – Chance oder Risiko? Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv