Wirtschaft gestalten HLW I, Arbeitsbuch BW

196 6 Annahmeverzug Die Kajak & Fun GmbH liefert pünktlich am 22. 12. die bestellten 20 Kajaks an die Austrosport GmbH (vgl. Arbeitsaufgabe 16, Seite 179). Wie kann die Kajak & Fun GmbH vorgehen, sollte diese die Ware nicht abnehmen wollen oder nicht anzutreffen sein? Hat der Verkäufer ordnungsgemäß geliefert bzw. die Ware vertragsgemäß bereitgestellt, aber der Käufer verweigert die Annahme bzw. ist einfach nicht anwesend, hat der Verkäufer folgende Möglichkeiten: ÚÚ Hinterlegung: Der Verkäufer kann die Ware in sicherer Weise hinterlegen (z. B. in einem Lagerhaus oder einem Gericht) und auf Bezahlung der Rechnung pochen. Die Kosten für die Hinterlegung muss der Käufer tragen. ÚÚ Selbsthilfeverkauf: Im Fall eines unternehmensbezogenen Geschäfts (B2B) kann der Verkäufer dem Käufer eine Nachfrist setzen und die Folgen (öffentliche Versteigerung) androhen. Ein Mehr­ erlös bei der Versteigerung gehört dem Käufer, bei Mindererlös kann der Verkäufer vom Käufer Schadenersatz fordern. Bei leichtverderblichen Waren ist nur Selbsthilfeverkauf (auch ohne Andro- hung) oder Rücktritt möglich, keine Hinterlegung. ÚÚ Rücktrittsrecht: Der Verkäufer kann eine Nachfrist setzen und vom Vertrag zurücktreten. Diese Vari- ante wird der Verkäufer jedenfalls wählen, wenn er einen besseren Preis für die Ware erhalten kann, als ursprünglich mit dem Käufer vereinbart wurde. Hat der Verkäufer nicht ordnungsgemäß geliefert, z. B. eine falsche oder mangelhafte Ware, und der Käufer verweigert die Annahme, liegt kein Annahmeverzug, sondern eine mangelhafte Lieferung vor (vgl. Kapitel 2) und der Verkäufer muss die richtige Ware korrekt nachliefern. ARBEITSAUFGABE 37: Annahmeverzug Entscheiden Sie, ob Annahmeverzug vorliegt, begründen Sie Ihre Entscheidung und zeigen Sie die möglichen Folgen auf. Situation Annahme- verzug Begründung Welche rechtlichen Möglichkeiten hat der Verkäufer? ja nein a) Der Optiker Geyer liefert wie vereinbart am 10. Februar eine optische Brille an Herrn Groß. Herr Groß verweigert die Annahme. Er will die Brille nicht mehr, weil er ein billigeres Angebot gefunden hat. b) Die Schneiderei Hohe Kunst liefert an Frau Kuhn das bestellte Hochzeitskleid. Frau Kuhn verweigert die Annahme, da die Hochzeit bereits vor zwei Tagen war und das Kleid zu spät geliefert wird. Käufer Verkäufer Angebot Auftrags- bestätigung Lieferung Rechnung Anfrage Zahlung Bestellung Annahme Käufer möchte die Ware nicht annehmen bzw. abholen … Annahmeverzug , da Ware ordnungsgemäß geliefert/bereitgestellt wurde Rechte des Verkäufers: • Hinterlegung • Selbsthilfekauf (nur im B2B-Bereich) • oder Nachfrist + Rücktritt Mangelhafte Lieferung , da Qualität, Menge etc. nicht korrekt Verkäufer muss falsche/schlechte Ware mit- nehmen und korrekte Menge bzw. Qualität nachliefern. Nur zu Prüfzwecken – Eigentu des Verlags öbv