Zeitbilder 4, Schulbuch
34 Die Ausschaltung des Parlaments Einfluss Mussolinis Im Mai 1932 wurde Engelbert Dollfuß* Bundeskanzler. Da Dollfuß sehr eng mit der Heimwehr zusammen- arbeitete, geriet auch er immer mehr unter den Einfluss Mussolinis, der damals noch nicht mit Hitler verbündet war. Mussolini unterstützte Dollfuß gegen die Nationalsozialisten in Österreich und gegen Hitler in Deutschland, die den Anschluss Österreichs an Deutschland forderten. Für diese Unterstützung verlangte Mussolini von Dollfuß die Auflösung des Parlaments und die Zerschlagung der Sozialdemokratie. Ausschaltung des Nationalrats Die Regierung Dollfuß hatte im Nationalrat eine Mehrheit von nur einer Stimme. Im März 1933 traten bei einer Abstimmung alle drei Nationalratspräsidenten zurück, um als Abgeordnete mitstimmen zu können. Das war jedoch nicht vorgesehen – es war nun niemand berechtigt, das Abstimmungsergebnis festzuhalten. Die Abgeordneten verließen ratlos den Sitzungssaal. Dollfuß nützte die Möglichkeit zur Beilegung dieser Parlamentskrise bewusst nicht: Er verkündete die „Selbstausschaltung“ des Nationalrats und setzte Polizei ein, um die Abgeordneten am Betreten des Parlaments zu hindern. Regiert wurde ab diesem Zeitpunkt durch Verordnungen der Regierung. Bürgerkrieg in Österreich Auflösung des Republikanischen Schutzbundes Nun ging Dollfuß an die Zerschlagung der Sozialdemokratie. Dazu verordnete die Regierung noch im März 1933 die Entwaffnung und Auflösung des Republikanischen Schutzbundes. Dies löste aber noch keinen Aufstand aus, da die Führer der Sozialdemokratie auf Verhandlungen setzten. Alle derartigen Bemüh- ungen scheiterten jedoch. Polizei und Heimwehr führten so lange provo- kante Waffensuchaktionen in sozialdemokratischen Parteilokalen durch, bis am 12. Februar 1934 der Bürgerkrieg ausbrach. Ausschaltung des Parlaments: Die Polizei riegelt das Parlament ab und verhindert damit das Wiederzusammen- treten des Nationalrats. (Fotografie, 1931) Februar 1934: eine durch einen Granateneinschlag vollkommen zerstörte Wohnung (Fotografie, 1934) Gasthaus „Zum lustigen Bürgerkrieg“: „Schani trag die Maschin’gwehr aussa, die Schlacht fangt an.“ (Zeitungskarikatur, Datierung unbekannt) Du bist dran • Nenne die Gründe, die zum Ausbruch des Bürgerkriegs in Österreich führten. • Beschreibe die Karikatur. Was ist ihre Botschaft? Das Ende der Demokratie und der Ersten Republik Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlag öbv
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