Zeitbilder 7/8, Schulbuch

Internationale Politik seit 1945 Entwicklung und Ende des „Kalten Krieges“ • Nach dem gemeinsamen Sieg über Hitler-Deutschland ent- wickelte sich rasch eine scharfe Rivalität zwischen der Sow- jetunion und den USA, die als „Supermächte“ die Weltpolitik beherrschten (Bipolarität). • Die UdSSR betrieb in den von ihr besetzten Ländern eine Politik der Sowjetisierung mit der Errichtung von Volksdemo- kratien. Diese bestanden bis zum Wendejahr 1989. • Die USA (Präsident Truman) setzten mit dem Marshallplan auf Wirtschaftshilfe, um das Vordringen des Kommunismus einzudämmen (Containmentpolitik). • COMECON, NATO und Warschauer Pakt verfestigten die Blockbildung. Ständige Auf- und Nachrüstung sollte das (ato- mare) „Gleichgewicht des Schreckens“ aufrechterhalten. • Eine Reihe von Neutralen und „blockfreien“ Staaten (u. a. Jugoslawien, Indien, Ägypten) versuchte, sich aus dem Ost- West-Konflikt herauszuhalten. • 1990 wurde der Kalte Krieg beendet. Die UNO, internationales Recht und der Vergleich politischer Systeme • Das Völkerrecht enthält Regeln für die Beziehungen der Staa- ten untereinander. Das größte Problem des Völkerrechts ist seine Durchsetzbarkeit. • Für die Ahndung von Völkerrechts- und Menschenrechts- verletzungen ist der Internationale Gerichtshof in Den Haag verantwortlich. • Im Juni 1945 wurde die UNO in San Francisco gegründet. Die entscheidenden Kompetenzen kommen dem Sicherheitsrat zu. Gegenwärtig wird diskutiert, die fünf ständigen Mitglieder (ausgestattet mit Vetorecht) zu erweitern. • Internationale Organisationen: OECD: Förderung des wirtschaftlichen Wachstums und in der Koordination der Wirtschaftshilfe für die Entwicklungsländer. WTO (Nachfolgeeinrichtung des GATT seit 1995): Bemühen um größtmögliche Liberalisierung des weltweiten Handels. Die Weltbank war bis in die 1980er Jahre vorrangig bei der Finanzierung weltweiter Entwicklungshilfeprojekte engagiert. Mittlerweile unterstützt sie auch Gesundheits- und Bildungs- programme sowie Programme zur Armutsbekämpfung und Projekte bezüglich des weltweiten Umweltschutzes und zur Schaffung von Arbeitsplätzen. • Unterschiedliche Demokratiemodelle: In präsidentiellen Re- gierungssystemen kommt dem gewählten Präsidenten eine sehr große Machtfülle zu. In den USA ist er Staatsoberhaupt und Regierungschef, in Russland ist er der demokratischen Kontrolle durch die Staatsduma praktisch entzogen. Auch das politische System Frankreichs kennt einen starken Präsidenten, aber die Rechte und Kontrollmaßnahmen von Regierung und Parlament sind größer. Großbritannien ist ein Beispiel für eine parlamentarische Demokratie. Der Regie- rungschef stützt sich auf eine parlamentarische Mehrheit. Das politische System der VR China ist bestimmt von der Monopolstellung der Kommunistischen Partei und ihrem Einwirken auf alle wesentlichen Staatsorgane. So ist der Staatspräsident gleichzeitig auch Generalsekretär der Kom- munistischen Partei. Weltmächte seit 1945 • Die USA beanspruchen nach der Auflösung der Sowjetunion (1991) die alleinige Vorherrschaft in der Weltpolitik. • Unter Bezugnahme auf die Bekämpfung des internationalen Terrorismus rechtfertigt die US-Regierung ihr häufig unilatera- les Vorgehen. • Ab 1985 versuchte der neue Generalsekretär M. Gorbat- schow, die Wirtschaft zu reformieren (Perestroika) und die Gesellschaft offener zu gestalten (Glasnost). • Im Jahr 1991 zerfiel die Sowjetunion. • Seit 1978 hat sich China zunehmend mehr der liberalen Weltwirtschaft geöffnet. Durch das rasche Wirtschaftswachs- tum vor allem in den Städten nehmen die sozialen Ungleich- heiten und Spannungen in China zu. • Von China wird als der kommenden Weltmacht des 21. Jahr- hunderts gesprochen. • Aufgrund vielfach korrupter Politik und durch die verstärkte Liberalisierung der Weltwirtschaft kam es in zahlreichen la- teinamerikanischen Staaten zu wirtschaftlichen Spannungen und sozialen Unruhen. • Zunehmend mehr Regierungen in Lateinamerika fordern untereinander eine verstärkte Zusammenarbeit und eine stärkere Abgrenzung gegenüber den USA. Das Ende kolonialer Herrschaft • Der Prozess der Entkolonialisierung nach dem Zweiten Welt- krieg vollzog sich vor allem in Asien und Afrika und beendete die bisherige Weltmachtstellung der beiden Großmächte Großbritannien und Frankreich. • Verschiedene Wege führten in Südostasien zur Unabhängig- keit (Philippinen, Burma, Indonesien, Vietnam). • 1960, „das Jahr Afrikas“: 17 afrikanische Staaten gewannen ihre Unabhängigkeit von europäischen Kolonialmächten. • Im Jahr 1994 wurde das System der Apartheid in Südafrika beendet. Konfliktfelder der Gegenwart • Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde die NATO (gegrün- det 1949) in den Jahren 1999, 2004 und 2009 durch eine Reihe von Staaten erweitert. • Die OSZE wurde 1995 als Nachfolgeeinrichtung der KSZE gegründet. • Nach dem Ausbruch der zweiten palästinensischen Intifada und den damit verbundenen zahlreichen Selbstmordanschlä- gen von Palästinensern in Israel einigte man sich zunächst auf einen Friedensfahrplan (Road Map: 2003). In dessen Folge räumte Israel seine Siedlungen im Gaza-Streifen. Den- noch ist eine Lösung des Konflikts nicht in Sicht (Krieg im Libanon 2006). • Nach dem Sturz des Taliban-Regimes (2001) durch eine internationale Militärintervention im Auftrag der UNO bemüht man sich in Afghanistan seither mit Unterstützung der UNO um den Aufbau demokratischer Strukturen. • Der Irak wurde im Jahr 2003 völkerrechtswidrig von einer „Koalition der Kriegswilligen“ unter Führung der USA ange- griffen und besiegt (2. Irakkrieg, 3. Golfkrieg). Die innere Lage im Irak konnte bisher nicht beruhigt werden. Trotzdem fanden Ende 2005 Parlamentswahlen statt. 240 Basiswissen Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv