Zeitbilder 7/8, Schulbuch

Er richtete sich gegen den seit 1987 amtierenden Prä- sidenten. Der wurde 2009 wiedergewählt, wobei aller- dings nur rund 25% der Wähler/innen zur Wahl gingen. Die Demonstrantinnen und Demonstranten verlangten vehement den Rücktritt des Präsidenten mit seiner korrupten Regierung. Mitentscheidend für den erfolg- reichen Verlauf der Revolution war das Verhalten der Armeeführung. Sie entzog dem Präsidenten ihre Unter- stützung. Schließlich flüchtete das raffgierige Präsiden- tenpaar ins Exil. Die Regierungspartei wurde aufgelöst. Demokratische Wahlen, zuletzt 2014, stärken die Demo- kratisierung in Tunesien. Ägypten im Aufbruch In Ägypten begannen die Demonstrationen am 25. Jän- ner 2011. Hier hatte es schon in den Jahren zuvor wie- derholt Proteste gegen Präsident Mubarak gegeben, der seit 1981 an der Macht war. Diese wurden jedoch mit Polizeigewalt unterdrückt. Die Forderung nach freien demokratischen Wahlen blieben jedoch eben- so bestehen wie der Zusammenhalt von Jugendlichen und Gebildeten über Facebook. Mubarak versuchte, sich zunächst mit Reformzusagen, dann mit Polizeige- walt und schließlich mit Drohungen an der Macht zu halten. Doch die Demonstrationen auf dem Tahrir Platz in Kairo hielten an, und sein Rücktritt wurde kompro- misslos gefordert. Unklar war mehrere Tage lang, wie das Militär reagieren würde. Mubarak verlor außerdem seinen außenpolitischen Rückhalt in den USA. Er muss- te im Februar zurücktreten. Ein Militärrat übernahm die Übergangsregierung. Freie Wahlen zum Parlament wurden im Herbst 2011 durchgeführt. Für diese Wahlen waren die islamistisch ausgerichteten Muslimbrüder, die unter Mubarak verboten gewesen waren, organisa- torisch am besten vorbereitet. Sie erhielten mit Abstand die meisten Stimmen. Es ist aber fraglich, ob sie mit ih- rem Programm Antworten auf die zentralen Sorgen der Menschen in Ägypten haben. Diese betreffen nämlich Demokratisierung, wirtschaftliche Entwicklung und Be- kämpfung der Armut. Die nach der neuen Verfassung von 2012 angestrebte Umgestaltung des Landes in eine islamische Republik stieß neben breiter Zustimmung auch auf eine breite Ablehnung. Sie führte im Jahr 2013 zur Ablösung und Verhaftung des Präsidenten durch das Militär. 2014 wurde ein neuer Präsident, der aus der Armee kommt, gewählt. Bewaffneter Aufstand in Libyen Kurz nach dem Rücktritt Mubaraks in Ägypten began- nen im Osten Libyens Demonstrationen gegen Muam- mar al-Gadaffi. Dieser befand sich seit seinem Putsch gegen den König im Jahr 1969 an der Macht. Gadaffi reagierte auf die Proteste mit aller Härte. Neben Polizei und Militär setzte er auch Söldner aus Afrika ein. An- ders als in Tunesien und Ägypten griffen in Libyen die Regierungsgegner zu den Waffen. Mitte März 2011 be- schloss der UN-Sicherheitsrat eine Resolution, die den Schutz der Zivilbevölkerung durch eine internationale Militäraktion vorsah. Mehrere NATO-Staaten wie USA, Frankreich, Großbritannien und Italien griffen darauf- hin Libyen aus der Luft an. Tausende Menschen flüch- teten nach Tunesien oder über das Meer nach Italien. Im Oktober 2011 wurde Gadaffi von den Revolutions- truppen getötet. Ein Übergangsrat wurde gebildet, der die Befreiung Libyens verkündete. Doch die Rivalität bewaffneter Milizen gefährdet den Weiterbestand des Staates. Syrien – Unterdrückung mit aller Härte In Syrien begannen die Proteste im März 2011. Hier be- findet sich der Clan Assad seit den 1970er Jahren an der Macht. Er stützt sich neben der Polizei und der Armee vor allem auf seinen Geheimdienst. Präsident Assad versprach beständig Reformen, ließ aber gleichzeitig die friedlichen Demonstrationen mit aller Gewalt be- kämpfen. Zu einer Militärintervention konnte sich die internationale Staatenwelt nicht entschließen. Russland und China waren im UN-Sicherheitsrat dagegen; außer- dem fürchtet man unabsehbare Folgen für die gesamte Region. Eine solche scheint sich mit der Ausrufung des IS (Islamischen Staates) durch eine radikal islamistische Miliz zu verwirklichen. Fragen und Arbeitsaufträge 1. Sammle Medienberichte zu den Revolutionen in der arabischen Welt. Beziehe dabei auch die Haltung des Iran und Israels ein. Verfasse anhand dieser Nachrichten einen kurzen Bericht und berücksichtige dabei, wie mögliche Zu- kunftsszenarien dargestellt werden. W Tahrir Platz, aufgenommen am 8. Februar 2011. 223 6 Internationale Politik seit 1945 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv

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