Zeitbilder 7/8, Schulbuch

5. Konfliktfelder der Gegenwart 5.1 Die NATO und die OSZE Die NATO – ein militärpolitisches Netzwerk Nach Ausbruch des Kalten Krieges wurde im Jahr 1949 die NATO (North Atlantic Treaty Organization) als Verteidigungsbündnis zwischen 12 gleichberechtigten Staaten Europas und Nordamerikas gegründet. Der als Gegenbündnis im Jahr 1955 gegründete Warschauer Pakt – das Verteidigungsbündnis der osteuropäischen Volksdemokratien unter der Führung der Sowjetunion – wurde 1991 aufgelöst (vgl. S. 168). Bereits im Jahr 1999 sind die ersten Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes Polen, Tschechien und Ungarn der NATO bei- getreten. Im Jahr 2004 vollzog die NATO ihre bis dahin umfas- sendste Erweiterung: Neben Rumänien, Bulgarien, Slo- wenien und der Slowakei traten mit Estland, Lettland und Litauen erstmals auch ehemalige Sowjetrepubliken dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis bei. 2009 schließlich traten Kroatien und Albanien bei. Die NATO umfasst seither 28 vollwertige Mitglieder. Ab damals gehört die auf der Konferenz in Jalta festgelegte Nach- kriegsordnung in Europa endgültig der Vergangenheit an. Die ehemals kommunistischen Staaten, die damals der Einflusssphäre der Sowjetunion zugeschlagen wur- den, orientieren sich durch ihre NATO-Mitgliedschaft nun an der Integration in Europa. Sie gliederten sich aus mehreren Gründen in dieses Bündnis ein: einmal aus Vorsicht gegen ein möglicherweise wieder bedroh- lich werdendes Russland; ferner schließt man Streitigkeiten un- tereinander noch nicht gänzlich aus; und schließlich wollte man – das wurde anlässlich der „Ost- erweiterung“ der NATO im Jahr 1999 nur indirekt angedeutet (die Erinnerung an den Aggressor des Zweiten Weltkrieges ist noch wach) – mit dem wiedervereinig- ten Deutschland in ein starkes überstaatliches Militärbündnis eingebunden sein. Bereits im Jahr 1994 wurde die NATO-Partnerschaft für den Frieden gegründet. Ihr gehören unter anderem auch Österreich (seit 1995) und die Schweiz an. Deren Ziele sind vor allem Trans- parenz der nationalen Verteidi- gungsplanungen sowie Planung, Übung und Durchführung von friedenserhaltenden Maßnah- men. Diese Politik der NATO bedeute- te eine Zurückdrängung des rus- sischen Einflussbereiches in Europa. Das wurde durch den Einsatz von NATO-Truppen im Krieg um den Ko- sovo deutlich: Im Jahr 1999 griff die NATO – obwohl sie laut Statuten ausschließlich ein Verteidigungsbünd- nis darstellt – erstmals außerhalb ihres Vertragsgebietes und ohne Mandat des UNO-Sicherheitsrates militärisch in einen bewaffneten Konflikt gegen Serbien ein. Man wollte eine humanitäre Katastrophe – die weitere Ver- treibung von Kosovo-Albanern – verhindern. Nach fast drei Monate dauernden Bombardements in Serbien wurde der Abzug serbischer Truppen aus dem Kosovo erzwungen. Mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 stellte die NATO erstmals einen Angriff auf einen Mit- gliedstaat und damit nach Artikel 15 den kollektiven Verteidigungsfall fest. Russland unterstützte die USA im Rahmen einer Anti-Terror-Koalition. Diese Verbesse- rung der Beziehungen der NATO zu Russland mündete schließlich im Jahr 2002 in die Gründung des „NATO- Russland-Rates“. Damit wurde Russland im Kreis der NATO-Staaten ein nahezu gleichwertiger Partner. Russ­ Gründungsmitglieder 1949 Beitritt zw. 1952 und 1990 1. Erweiterung 1999 2. Erweiterung 2004 3. Erweiterung 2009 210 N r zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv