Zeitbilder 7/8, Schulbuch

namo, wo Terrorverdächtige z. T. willkürlich und ohne Anklage festgehalten werden und Folterungen ausge- setzt sind, wieder glaubwürdig zu machen. Auch die Krankenversicherung sollte verbessert werden. Eine solche konnte er gegen den erbitterten Widerstand der Republikaner nur mit Abstrichen durchsetzen. Das Straflager in Guantanamo ist nach wie vor nicht ge- schlossen. Außenpolitisch stellt Obama die Beendigung der Mili- tärpräsenz im Irak sowie das Ende des Krieges in Af- ghanistan in Aussicht. Während die amerikanischen Soldatinnen und Soldaten den Irak verließen, musste das Truppenkontingent in Afghanistan im Krieg gegen die Taliban sogar aufgestockt werden. 2011 erfolgte die gezielte Tötung des Anführers der Al Qaida Osama bin Laden, der sich in Pakistan aufhielt, durch ein Spezi- alkommando der US-Armee. Damit verstärkten sich al- lerdings die Spannungen mit dem Atomstaat Pakistan. Dieser ist zwar mit den USA verbündet, stellt aber für diese einen politischen Unsicherheitsfaktor dar. Alles in allem war Präsident Obama in der Umsetzung seiner Ziele bisher nur mäßig erfolgreich. Seit den Kongress- wahlen 2010, bei welchen der radikale Flügel der Repu- blikaner (Tea Party) deutlich gestärkt wurde, wurde die weitere Umsetzung seiner Ziele noch schwieriger. Fragen und Arbeitsaufträge 1. Wiederhole die wichtigsten Entwicklungen in der ameri- kanischen Politik der 50er und 60er Jahre. Fasse dabei die Ereignisse zusammen – zum „Feldzug gegen die Armut“, zur Bürgerrechtsbewegung, zum Vietnamkrieg, zur Situati- on der indigenen Bevölkerung. 2. Beurteile den globalen Führungsanspruch der USA. Ziehe dazu Berichte über die aktuelle weltpolitische Lage heran. oder „gegen“ die USA beziehen müsse. Das führte al- lerdings nicht zu einer bedingungslosen Bereitschaft der Regierungen zur Kooperation mit den USA. Die Monatszeitung „Le Monde diplomatique“ kommentier- te im Jänner 2003 die Folgen des 11. September so: L Die Attentate des 11. September 2001 haben die weltpolitische Lage in zweierlei Hinsicht verän- dert. Zum einen verschafften sie der neuen US-Ad- ministration unter George W. Bush die unverhoffte Legitimation für einen rückhaltlosen militärischen Interventionismus, wie ihn die USA seit Vietnam nicht mehr praktiziert hatten. Zum anderen veran- lasste der 11. September den russischen Staatsprä- sidenten Wladimir Putin (…) zu einer politischen Neubestimmung. Der Kreml-Chef (…)verzichtete auf jeden Versuch, die durch die Attentate ausgelöste US-Offensive einzudämmen. (Le Monde diplomatique, Jänner 2003, S. 4) Die Urheber dieser Anschläge waren für die Strafak- tionen der USA nicht leicht erreichbar. Daher wurden Staaten, die von den USA der Förderung des Terrors verdächtigt wurden, zu „Schurkenstaaten“ erklärt. Ge- gen sie sollte militärisch vorgegangen werden. Wäh- rend es für den Krieg gegen Afghanistan zum Sturz des Taliban-Regimes noch eine Legitimation durch die UNO gab (Resolution 1373), so fehlte eine solche beim Angriff auf den Irak im März 2003. Mit Obama ein neuer Anfang? 2008 wurde Barack Obama zum 44. Präsidenten der Ver- einigten Staaten gewählt. Zwei seiner Slogans imWahl- kampf hatten gelautet: „Yes, we can“ und „Change“! Mit „change“ meinte der neue Präsident grundlegende Reformen im Inneren und eine neue Außenpolitik. Bei seiner Angelobung (2009) versprach er den Rechts- staat durch die Schließung des Straflagers von Guanta- W 11. September 2001: Das World-Trade-Center, das Zentrum der Welt- wirtschaft, stürzte nach einem Terrorangriff zusammen. W 2009 wurde der Demokrat Barack Obama als 44. Präsident der Ver- einigten Staaten vereidigt. Im selben Jahr erhielt er den Friedensnobel- preis. Foto bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pittsburg, 27. Oktober 2008. 187 6 Internationale Politik seit 1945 Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv